Wir
haben erkannt, dass wir in eine EU-Diktatur schlittern; wir haben
erkannt, dass wir unseren Politikern nicht mehr trauen können, auch wenn
ihre Worte noch so schön klingen; wir haben erkannt, dass die heutige
Art des Wirtschaftens nicht mehr den Menschen zu einem besseren und
einfacheren Leben verhilft, statt dessen wird sie für viele eine
Bedrohung; wir sehen, dass das Konzept der immerwährenden Neutralität,
das in der Geschichte entwickelt wurde, um zu einer Friedenspolitik zu
gelangen und den Frieden zu erhalten, auf brutale und infame Weise
genommen wird, weil Machtpolitik betrieben wird; wir haben erkannt, dass
man damit die Menschen zu Untertanen degradiert und sie ausbeutet; wir
haben erkannt, dass wir uns von der Demokratie immer weiter entfernen,
statt mehr direkte Demokratie zu ermöglichen.
Wir anerkennen nicht, dass man uns das Recht auf politische Freiheit nimmt, wir bekennen uns zur Demokratie, und mit Ihrer Hilfe, liebe Leser und liebe Leserinnen, müssen wir zumindest den Versuche wagen, sie anzuwenden und eines ihrer Elemente unterstützen, nämlich ein Volksbegehren, welches zum Ziel hat, sich von dem Moloch dieser unseligen Europäischen Union zu befreien, an der die USA großes Interesse hat.
Wir wissen, dass eine andere Politik möglich ist und wollen nicht warten, bis wieder Opfer zu beklagen sind, und unsere Kinder nicht mehr wissen, wie man ein würdiges Miteinander lebt, in einem Staat, der sie schützt und in dem das Recht vom Volk ausgeht. Die Auswirkungen der untragbaren Entwicklung der EU zeigen sich in den extremen Staatschulden Österreichs und dem Absinken des sozialen Standards. Für die „Griechenlandhilfe“ und den „Rettungsschirm“ muss letztendlich der Steuerzahler haften. Und diese Politik soll dauerhaft eingeführt werden! Milliarden für die Absicherung der Spekulanten und kein Geld für eine notwendige Politik zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Stärkung des Sozialstaats.
Wir anerkennen nicht, dass man uns das Recht auf politische Freiheit nimmt, wir bekennen uns zur Demokratie, und mit Ihrer Hilfe, liebe Leser und liebe Leserinnen, müssen wir zumindest den Versuche wagen, sie anzuwenden und eines ihrer Elemente unterstützen, nämlich ein Volksbegehren, welches zum Ziel hat, sich von dem Moloch dieser unseligen Europäischen Union zu befreien, an der die USA großes Interesse hat.
Wir wissen, dass eine andere Politik möglich ist und wollen nicht warten, bis wieder Opfer zu beklagen sind, und unsere Kinder nicht mehr wissen, wie man ein würdiges Miteinander lebt, in einem Staat, der sie schützt und in dem das Recht vom Volk ausgeht. Die Auswirkungen der untragbaren Entwicklung der EU zeigen sich in den extremen Staatschulden Österreichs und dem Absinken des sozialen Standards. Für die „Griechenlandhilfe“ und den „Rettungsschirm“ muss letztendlich der Steuerzahler haften. Und diese Politik soll dauerhaft eingeführt werden! Milliarden für die Absicherung der Spekulanten und kein Geld für eine notwendige Politik zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Stärkung des Sozialstaats.
Jeder
kann dagegen etwas tun: Wir laden Sie herzlich dazu ein, das
Volksbegehren für den Austritt Österreich aus der EU zu unterstützen!
Wir wollen uns später nicht sagen lassen müssen, warum habt ihr nichts
getan, habt ihr nichts gewusst….?
Die Hauptgründe, warum wir aus der EU austreten müssen, sind die undemokratische Vertragsentwicklung, die neoliberale Wirtschaftsverfassung, die NATO/EU-Kampftruppen und die bundesstaatliche Entwicklung der Europäischen Union. Ohne ausreichende Legitimation der Österreicherinnen und Österreicher!
Wir haben nichts gegen eine europäische Zusammenarbeit. Um den Frieden zu sichern ist eine Zusammenarbeit der Nationen in Europa und weltweit anzustreben. Diese Zusammenarbeit ist ein Garant für den Frieden auf der Welt und unbedingt notwendig. Schon Immanuel Kant spricht in seiner Schrift "Zum ewigen Frieden" von einem F r i e d e n s b u n d der alle Kriege auf immer zu endigen sucht: "Das Völkerrecht soll auf einen Föderalism freier Staaten gegründet sein". (Reclam S 16 ff).
Professor Schachtschneider spricht von einem "europäischen Europa, von einer „ Republik der Republiken“. mehr>>>
Die Europäische Union entwickelte sich zu einer Despotie, aus der sich eine Diktatur entwickeln kann. Einige Ermächtigungen in den Verträgen haben jetzt schon diktatorische Züge.
Die Politiker sollen Beauftragte des Volkes sein und keine Vertreter. Sie sollen den Volkswillen unter Einhaltung der Verfassung und der Menschenrechte in geeignete Gesetze fassen. Die Bürger sollen selbstbestimmt und verantwortungsbewusst denken und handeln. Jeder Bürger, jeder Mensch ist gleich und frei und gibt sich seine Gesetze selbst.
In der globalisieren Welt ist ist nicht der Mensch frei, sondern das Kapital und der Markt. Der wirtschaftliche Hebel der EU ist die Deregulierung alles Handelshemmnisse. Ein wirtschaftlicher Krieg alle gegen alle. Der Sozialstaat leidet darunter. Ein Wachsen des allgemeinen Wohlstands ist nicht in Sicht, dafür aber wächst der Reichtum der Reichen. Die Gewinnmaximierung steht im globalen Wettbewerb im Vordergrund unter Ausklammerung der Faktoren Soziales und Gerechtigkeit. Die Wirtschaft der EU ist ein Teil der globalen Wirtschaft, deren Grundlage der Freihandel ist und allen beteiligten Volkswirtschaften Vorteile verspricht.
Dazu der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz: "Die moderne Volkswirtschaftslehre mit ihrem Glauben an freie Märkte und an die Globalisierung hatte Wohlstand für alle versprochen. Die hoch gerühmte New Economy – die erstaunlichen Innovationen, die die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts kennzeichneten, darunter auch Deregulierung und Finanzierungstechnik – sollte ein besseres Risikomanagement ermöglichen und dadurch den konjunkturellen Schwankungen ein Ende setzen. Und wenn die Verbindung von New Economy und moderner Ökonomik das konjunkturelle Auf und Ab auch nicht abgeschafft habe, so habe sie es doch zumindest abgeschwächt. So erzählte man es uns jedenfalls. Die Grosse Rezession – eindeutig der schlimmste Abschwung seit der Grossen Depression vor 75 Jahren – hat diese Illusionen zerstört". >>>mehr
Österreich nach dem 2. Weltkrieg:
Der Österreichische Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich, gegeben zu Wien am 15. Mai 1955
wurde am 15. Mai 1955 in Wien im Schloss Belvedere von Vertretern der
alliierten Besatzungsmächte sowie der österreichischen Regierung
unterzeichnet. Gegenstand des Vertrages war die Wiederherstellung der
souveränen und demokratischen Republik Österreich. Die österreichische
immerwährende Neutralität nach Muster der Schweiz war die Voraussetzung
für den Staatsvertrag.
Zur Situation heute:
Die EU macht Politik zum Vorteil für die Starken zu Lasten der meisten Menschen.
Der Beitritt Österreichs in die Europäische Union und die Folgeverträge von Amsterdam, Nizza und Lissabon sind verfassungswidrig und nichtig. Die Europäische Union entwickelte sich zu einem Bundesstaat in ihren Funktionen und ist heute unser eigentlicher Gesetzgeber. Der frühere deutsche Bundespräsident Roman Herzog sieht die parlamentarische Demokratie ernsthaft in Gefahr und schlägt Alarm: „Immer mehr Entscheidungen deutscher Politiker werden in Brüssel vorbestimmt. Der Wähler, laut Grundgesetz der höchste Souverän, wird entmündigt und die Volksvertreter werden entmachtet“. Das deutsche Justizministerium errechnete, dass 84 % aller Gesetze im Zeitraum von 1998- 2004 von Brüssel kamen.[1] Über 130.000 Richtlinien und Verordnungen regeln unser Leben. Über Streitigkeiten dieser EU-Gesetze entscheidet der wirkungsmächtige Europäische Gerichtshof, welcher das Gegenteil eines rechtsstaatlichen Gerichtes ist, weil es ihm an der notwendigen demokratischen Legitimation fehlt.[2]
Die EU macht Politik zum Vorteil für die Starken zu Lasten der meisten Menschen.
Der Beitritt Österreichs in die Europäische Union und die Folgeverträge von Amsterdam, Nizza und Lissabon sind verfassungswidrig und nichtig. Die Europäische Union entwickelte sich zu einem Bundesstaat in ihren Funktionen und ist heute unser eigentlicher Gesetzgeber. Der frühere deutsche Bundespräsident Roman Herzog sieht die parlamentarische Demokratie ernsthaft in Gefahr und schlägt Alarm: „Immer mehr Entscheidungen deutscher Politiker werden in Brüssel vorbestimmt. Der Wähler, laut Grundgesetz der höchste Souverän, wird entmündigt und die Volksvertreter werden entmachtet“. Das deutsche Justizministerium errechnete, dass 84 % aller Gesetze im Zeitraum von 1998- 2004 von Brüssel kamen.[1] Über 130.000 Richtlinien und Verordnungen regeln unser Leben. Über Streitigkeiten dieser EU-Gesetze entscheidet der wirkungsmächtige Europäische Gerichtshof, welcher das Gegenteil eines rechtsstaatlichen Gerichtes ist, weil es ihm an der notwendigen demokratischen Legitimation fehlt.[2]
Die
EU hat die Volksvertreter entmachtet und das Volk entmündigt. Die
Verantwortung für die Entwicklung der EU-Verträge haben die Völker der
Mitgliedstaaten beziehungsweise deren Vertreter. Die übertragenen
Hoheiten an die Europäische Union sind aber nicht mehr begrenzt, sondern
sehr weit und von den Parlamentariern nicht mehr überschaubar und
verantwortbar. Die EU hat keine originäre Hoheit, diese wurde nur zur
Ausübung übertragen, die Mitgliedsländer haben noch die
Staatseigenschaft.
So
werden immer mehr soziale Leistungen gekürzt, eingeschränkt oder
abgeschafft. Immer mehr Menschen müssen prekäre Arbeitsverhältnisse,
Teilzeitarbeit oder Arbeitslosigkeit hinnehmen.
Die Gemeinschaftswährung Euro wird mit allen Mitteln gefördert. Gegen die Bundesverfassung und der EU-Verträge werden Kredite in Milliardenhöhe werden für die Verluste der Finanzwirtschaft bereitgestellt, für die letztlich die Steuerzahler aufkommen müssen. (Pressekonferenz, Klageschrift). Die Kaufkraft des Euro wird immer weniger, die Inflation wird spürbarer, weitere Sparpakete, sowie direkte EU-Steuern werden sehr bald kommen, die Staatsverschuldung in Deutschland und Österreich steigt und steigt. Dazu Ex-Justizminister und Autor der Taschenausgabe des Bundesverfassungsgesetzes B-VG: hier und hier.
Die politische Freiheit der Bürger ist durch den Vertrag von Lissabon weiter eingeschränkt worden. Österreich ist ein Gliedstaat des fuktionalen Bundesstaates EU ohne ausreichende Legitimation.
Zur Geschichte der EU:
Die EU war nie als eine nur wirtschaftliche Vereinigung souveräner Staaten geplant. Im Gegenteil: Man wollte von Anfang an die Vereinigten Staaten von Europa und setzte den "Unrechtsstaat" mit mehr als 50-jähriger Verspätung durch. Artikel in "Zeit-Fragen" / mehr>>>
Wolgang Hingst: "Die EU ist eine Kreation der USA. Grundidee ist die Schwächung der europäischen Staaten durch Souveränitätsverlust, der Aufbau eines Vorfeldes gegen Osten. Das hat sich schon in den ersten Jahren nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gezeigt. Die Vereinigten Staaten übten massiven Druck aus, um die europäische Integration durchzusetzen. Staatschefs wurden über den Tisch gezogen, die Öffentlichkeit manipuliert.
Die USA sollten schließlich als einziges souveränes Land übrigbleiben, das die Welt beherrscht. Das ist weitgehend gelungen, wie wir heute sehen. Aber der Prozess ist nicht unumkehrbar. Auch wenn es lange dauert. Wir sollten uns die verloren gegangene Souveränität durch zähe und friedfertige Arbeit wieder zurückholen"! mehr
Blogeintrag: Warum das Volksbegehren EU-Austritt?
Dazu Ex-Justizminister Prof. Hans Richard Klecatsky
Verfassungsbeschwerden (vom Verfassungsgerichtshof Österreich nicht entschieden)
Die Gemeinschaftswährung Euro wird mit allen Mitteln gefördert. Gegen die Bundesverfassung und der EU-Verträge werden Kredite in Milliardenhöhe werden für die Verluste der Finanzwirtschaft bereitgestellt, für die letztlich die Steuerzahler aufkommen müssen. (Pressekonferenz, Klageschrift). Die Kaufkraft des Euro wird immer weniger, die Inflation wird spürbarer, weitere Sparpakete, sowie direkte EU-Steuern werden sehr bald kommen, die Staatsverschuldung in Deutschland und Österreich steigt und steigt. Dazu Ex-Justizminister und Autor der Taschenausgabe des Bundesverfassungsgesetzes B-VG: hier und hier.
Die politische Freiheit der Bürger ist durch den Vertrag von Lissabon weiter eingeschränkt worden. Österreich ist ein Gliedstaat des fuktionalen Bundesstaates EU ohne ausreichende Legitimation.
Zur Geschichte der EU:
Die EU war nie als eine nur wirtschaftliche Vereinigung souveräner Staaten geplant. Im Gegenteil: Man wollte von Anfang an die Vereinigten Staaten von Europa und setzte den "Unrechtsstaat" mit mehr als 50-jähriger Verspätung durch. Artikel in "Zeit-Fragen" / mehr>>>
Wolgang Hingst: "Die EU ist eine Kreation der USA. Grundidee ist die Schwächung der europäischen Staaten durch Souveränitätsverlust, der Aufbau eines Vorfeldes gegen Osten. Das hat sich schon in den ersten Jahren nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gezeigt. Die Vereinigten Staaten übten massiven Druck aus, um die europäische Integration durchzusetzen. Staatschefs wurden über den Tisch gezogen, die Öffentlichkeit manipuliert.
Die USA sollten schließlich als einziges souveränes Land übrigbleiben, das die Welt beherrscht. Das ist weitgehend gelungen, wie wir heute sehen. Aber der Prozess ist nicht unumkehrbar. Auch wenn es lange dauert. Wir sollten uns die verloren gegangene Souveränität durch zähe und friedfertige Arbeit wieder zurückholen"! mehr
Blogeintrag: Warum das Volksbegehren EU-Austritt?
Dazu Ex-Justizminister Prof. Hans Richard Klecatsky
Verfassungsbeschwerden (vom Verfassungsgerichtshof Österreich nicht entschieden)
Wir Bürger sind leider nicht in der glücklichen Lage uns mit Hilfe eines Initiativrechtes von Knebelungsverträgen zu befreien! Die Aufgabe den Bürger vor der Politik zu schützten, hat in unserer repräsentativen Demokratie der Verfassungsgerichtshof. Er ist quasi der Hüter des Gesetzes!
Verfassungswidrigkeit der Mitgliedschaft Österreichs in der EU (36 Seiten)
Argumente - Verfassungswidrigkeit (4 Seiten)
Erste Verfassungsklage:
Univ. Prof. Dr. Erwin Bader (UNI-Wien) hat nach dem EU-Beitritt 1995 beim Verfassungsgerichtshof wegen Verletzung der Baugesetze der Österreichischen Bundesverfassung Beschwerde eingereicht. Ebenso reichte er beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Klagschrift ein, die die Desinformation der öffentlichen Hand vor der Volksabstimmung zum Inhalt hatte, der die Österreicher vor dem Beitritt ausgesetzt waren. Beide Klagen wurden nicht angenommen.
Zweite Verfassungsklage:
Die Rechtsanwälte Zauner und Mühlböck hatten am 13. Juni 2008 im Auftrage einer Einzelperson eine Verfassungsbeschwerde gegen den Vertrag von Lissabon eingebracht, die ebenfalls zurückgewiesen wurde. Im Fokus dieser Klage stand die nicht durchgeführte obligatorische Volksabstimmung nach der erneuten Gesamtänderung der Bundesverfassung durch den EU-Vertrag von Lissabon.
Dritte Verfassungsklage:
Im Auftrag einer Interessensgruppe wurde sie von Professor Schachtschneider verfasst, von Rechtsanwalt DDr. Franz Watschinger am 23. Oktober 2008 eingebracht. Sie richtete sich gegen den Beitritt Österreichs in die EU und den Folgeverträgen und wurde ebenfalls vom österreichischen Verfassungsgerichtshof nicht angenommen, der Rechtschutz also verwehrt. Obwohl Professor Schachtschneider gründlich darlegt, dass mit der EU-Vertragsentwicklung in die Rechtssphäre der Antragssteller unmittelbar eingegriffen werde und sie in ihren verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten der politischen Freiheit und Gleichheit aus Art. 1 B-VG, auf Vertretung durch den Nationalrat aus Art. 26 Abs. 1 und Art. 24 B-VG und auf Abstimmung des gesamten Bundesvolkes bei Gesamtänderung der Bundesverfassung aus Art. 44 Abs. 3 selbst, unmittelbar und aktuell verletzt sind, wies der VfGH die Klage mit der höchst fadenscheinigen Begründung zurück, die Kläger seien nicht unmittelbar betroffen.
Klageschrift
Vierte Verfassungsklage:
Nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wurde von Rechtsanwalt Dr. Eike Lindinger im Namen von 37 Abgeordneten des österreichischen Parlaments eine neuerliche Verfassungsbeschwerde eingereicht. Wieder wurde die Klage vom Verfassungsgerichtshof Österreich (VfGH) nicht angenommen.Klageschrift
Nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wurde von Rechtsanwalt Dr. Eike Lindinger im Namen von 37 Abgeordneten des österreichischen Parlaments eine neuerliche Verfassungsbeschwerde eingereicht. Wieder wurde die Klage vom Verfassungsgerichtshof Österreich (VfGH) nicht angenommen.Klageschrift
Es lohnt sich Beschlüsse des Verfassungsgerichts zu lesen. Als Bürger kann man nicht verstehen, warum die Anträge vom VfGH nicht angenommen wurden und der Rechtschutz verwehrt wurde.
mehr>>>
Webseite von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider
Warum das Volksbegehren EU-Austritt?
Viele
Passanten auf der Straße, denen das Volksbegehren EU-Austritt
bekanntgemacht wird, argumentieren oft so: "Zu spät", "Hat eh keinen
Sinn", oder "den Frieden hat´s schon gebracht, die EU". Hierzu einige
Überlegungen:
Mit dem Volksbegehren sollen die Politiker wachgerüttelt werden, damt Sie endlich umsetzen was das Volk will! Die Bürger werden durch die Auseinandersetzung mit diesen für uns alle schicksalhaften EU-Verträgen und den Verfassungsbeschwerden informiert und können sich Ihre Meinung besser bilden. Die Politik kommt unter Druck, wenn potenziellen Wählern die politische Mitbestimmung verwehrt wird.
Die gewählten Volksvertreter haben nicht das Mandat zu tun und zu lassen was Ihnen Ihre Partei, oder sonstwer vorschreibt, sondern sie sollen sich ständig darum bemühen, ins Volk zu hören um den Volkswillen zu erkennen und bestmöglich in Gesetze zu formen. Diese Gesetze müssen natürlich dem Recht und den Menschenrechten genügen. Der Wille der Bürger soll durch zahlreiche Unterstützung des Volksbegehrens zum Ausdruck gebracht werden und unübersehbar sein.
Mit dem Volksbegehren sollen die Politiker wachgerüttelt werden, damt Sie endlich umsetzen was das Volk will! Die Bürger werden durch die Auseinandersetzung mit diesen für uns alle schicksalhaften EU-Verträgen und den Verfassungsbeschwerden informiert und können sich Ihre Meinung besser bilden. Die Politik kommt unter Druck, wenn potenziellen Wählern die politische Mitbestimmung verwehrt wird.
Die gewählten Volksvertreter haben nicht das Mandat zu tun und zu lassen was Ihnen Ihre Partei, oder sonstwer vorschreibt, sondern sie sollen sich ständig darum bemühen, ins Volk zu hören um den Volkswillen zu erkennen und bestmöglich in Gesetze zu formen. Diese Gesetze müssen natürlich dem Recht und den Menschenrechten genügen. Der Wille der Bürger soll durch zahlreiche Unterstützung des Volksbegehrens zum Ausdruck gebracht werden und unübersehbar sein.
Praktisch
ist ein Austritt aus der EU, oder auch nur tiefgreifende
Änderungen der Verträge nur möglich, wenn der Wille der Bürger
nicht mehr geleugnet werden kann. Es muss deutlich werden, dass
diese EU-Verträge nicht verfassungskonform sind und geändert werden
müssen. Es wird aber keine Änderung der Verträge geben, ohne Druck
auf die Politik, ohne die Androhung des EU-Austritts.
Was Volksbegehren und Volksabstimmung bewirken können zeigen das Gentechnik-Volksbegehren und die Volksabstimmung über die Atomkraft. Wir haben bis heute keine mit gentechnisch veränderten Saatgut verseuchten Felder und haben bis heute kein Atomkraftwerk. Diese Beispiele zeigen, dass man über die Meinung der Bürger nicht so einfach hinweggehen kann.
Die zahlreichen Gründe, warum man aus der EU austreten muss, findet man auf dieser Webseite. Die wichtigste Verfassungsbeschwerde und viele Schriften kann man auch auf der Webseite des emer. Univ. Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtscheider, der die wichtigste Verfassungsklage für Österreich verfasste, nachlesen. mehr>>
EU Irrweg:
Die neueste Entwicklung zur Transfer, Haftungs- Wirtschafts- u. Militarunion, also die letzten Schritte zur politischen Union machen den Irrweg der Union noch deutlicher. Ein Staat ohne Legitimation der sich dem grenzenlosen Freihandel verschrieben hat. Diese Globalisierung der Wirtschaft bedroht nicht nur den Wohlstand, sondern auch den Weiterbestand der Nationalstaaten und die Existenz unserer demokratischen und sozialstaatlichen Verhältnisse, da die Politiker gegenüber der Hochfinanz, den Konzernen, nichts zu sagen haben. Es wird die Absiedlung in Ländern angedroht, die gehorchen. Dadurch sinkt unser Lebensstandard immer mehr. Es müssen Alternativen zur "Herrschaft der Konzerne" geschaffen werden. Das "Erfolgsmodell Schweiz" sollte als Vorbild dienen. "Wohlstand durch kleine Einheiten", Neutralität und direkte Demokratie.
Zurück zum vernüftigen Maß, sagte schon Leopold Kohr. Demokratie kann nur in kleinen Einheiten funktionieren. In Europa die Verfassungstaaten, die Volkswirtschaften, die Nationalstaaten.
Die Realität ist brutal: Pensionen, Löhne und die Haushalte soll die EU festlegen, wenn es nach den Willen der Integrationspolitiker geht. Die EU-Milliarden zum Schutz der Spekulation, der sogenannte "Rettungsschirm" für den "TEURO" soll bald verdoppelt werden und die Steuerzahler haften! Das wahrscheinlichste Szenario für die kommenden Jahre ist eine Kombbination von einzelnen Staatsbankrotten, beschreibt Bruno Banulet in seinem neuesten Buch. Der grösste und weitreichendste Wirtschaftsskandal unserer Tage findet derzeit durch die Manipulation an den Geld- u. Währungssystemen statt, so Prof. Eberhart Hamer.
Wenn es nach einigen österreichischen Politikern geht, soll die Neutralität gleich mit der Wehrpflicht fallen und Österreich der NATO beitreten, kann man in der "Wiener Zeitung" vom 17. Februar lesen. Die Österreicherinnen und Österreicher wollen aber Frieden durch Neutraltität und keine Militärbündnisse. Die immerwährende Neutralität ist völkerrechtsverbindlich und die Vorrausetzung der Republik Österreich nach dem verheerenden 2. Weltkrieg.
Viele Politiker drängen auf eine schnelle Weiterentwicklung der US-EU. Auch Othmar Karas will eine politische Union, also einen Bundesstaat, der an die "Vereinigten Staaten von Europa" des Jean Monnet erinnert. Jean Monnet gründete ja das Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten für Europa und gilt als "Vater Europas". Der US-Bankier und ehemalige Schnapshändler schaffte ein Europa des amerikanischen Freihandels ohne Einschränkung, ein Europa der Hochfinanz und des Militarismus. So ein Gebilde ist mehrheitlich nicht gewollt und kann nie demokratisch sein. Wer will schon sein Land aufgeben und in so einem Europa der 500 Millionen Menschen, die bald viel mehr werden könnten (1 Milliarde!?), aufgehen?
Was Volksbegehren und Volksabstimmung bewirken können zeigen das Gentechnik-Volksbegehren und die Volksabstimmung über die Atomkraft. Wir haben bis heute keine mit gentechnisch veränderten Saatgut verseuchten Felder und haben bis heute kein Atomkraftwerk. Diese Beispiele zeigen, dass man über die Meinung der Bürger nicht so einfach hinweggehen kann.
Die zahlreichen Gründe, warum man aus der EU austreten muss, findet man auf dieser Webseite. Die wichtigste Verfassungsbeschwerde und viele Schriften kann man auch auf der Webseite des emer. Univ. Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtscheider, der die wichtigste Verfassungsklage für Österreich verfasste, nachlesen. mehr>>
EU Irrweg:
Die neueste Entwicklung zur Transfer, Haftungs- Wirtschafts- u. Militarunion, also die letzten Schritte zur politischen Union machen den Irrweg der Union noch deutlicher. Ein Staat ohne Legitimation der sich dem grenzenlosen Freihandel verschrieben hat. Diese Globalisierung der Wirtschaft bedroht nicht nur den Wohlstand, sondern auch den Weiterbestand der Nationalstaaten und die Existenz unserer demokratischen und sozialstaatlichen Verhältnisse, da die Politiker gegenüber der Hochfinanz, den Konzernen, nichts zu sagen haben. Es wird die Absiedlung in Ländern angedroht, die gehorchen. Dadurch sinkt unser Lebensstandard immer mehr. Es müssen Alternativen zur "Herrschaft der Konzerne" geschaffen werden. Das "Erfolgsmodell Schweiz" sollte als Vorbild dienen. "Wohlstand durch kleine Einheiten", Neutralität und direkte Demokratie.
Zurück zum vernüftigen Maß, sagte schon Leopold Kohr. Demokratie kann nur in kleinen Einheiten funktionieren. In Europa die Verfassungstaaten, die Volkswirtschaften, die Nationalstaaten.
Die Realität ist brutal: Pensionen, Löhne und die Haushalte soll die EU festlegen, wenn es nach den Willen der Integrationspolitiker geht. Die EU-Milliarden zum Schutz der Spekulation, der sogenannte "Rettungsschirm" für den "TEURO" soll bald verdoppelt werden und die Steuerzahler haften! Das wahrscheinlichste Szenario für die kommenden Jahre ist eine Kombbination von einzelnen Staatsbankrotten, beschreibt Bruno Banulet in seinem neuesten Buch. Der grösste und weitreichendste Wirtschaftsskandal unserer Tage findet derzeit durch die Manipulation an den Geld- u. Währungssystemen statt, so Prof. Eberhart Hamer.
Wenn es nach einigen österreichischen Politikern geht, soll die Neutralität gleich mit der Wehrpflicht fallen und Österreich der NATO beitreten, kann man in der "Wiener Zeitung" vom 17. Februar lesen. Die Österreicherinnen und Österreicher wollen aber Frieden durch Neutraltität und keine Militärbündnisse. Die immerwährende Neutralität ist völkerrechtsverbindlich und die Vorrausetzung der Republik Österreich nach dem verheerenden 2. Weltkrieg.
Viele Politiker drängen auf eine schnelle Weiterentwicklung der US-EU. Auch Othmar Karas will eine politische Union, also einen Bundesstaat, der an die "Vereinigten Staaten von Europa" des Jean Monnet erinnert. Jean Monnet gründete ja das Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten für Europa und gilt als "Vater Europas". Der US-Bankier und ehemalige Schnapshändler schaffte ein Europa des amerikanischen Freihandels ohne Einschränkung, ein Europa der Hochfinanz und des Militarismus. So ein Gebilde ist mehrheitlich nicht gewollt und kann nie demokratisch sein. Wer will schon sein Land aufgeben und in so einem Europa der 500 Millionen Menschen, die bald viel mehr werden könnten (1 Milliarde!?), aufgehen?
Auszüge aus einem Interview der „Presse“ mit Othmar Karas vom 12.2.2011:
Die
Währungsunion wird eine politische Union bedingen. Konkret brauchen
wir eine Wirtschaftsunion. Wir müssen gerade in Krisenzeiten
handlungsfähiger werden und dürfen dabei nicht von der Einstimmigkeit
aller Mitgliedstaaten abhängig sein. Wir brauchen einen europäischen
Währungsfonds. Wir brauchen eine Verteidigungsunion und eine
außenpolitische Union, um global eine starke Rolle zu spielen. Es muss einen europäischen Rahmen für das Pensionsalter geben.
Durch Arbeitslosigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse, ungewollte Teilzeitarbeit und steigende Armut steigt die Gefahr von Unfrieden. Aufstände, Bürgerkriege und ethnische Konflikte sind die Folge. Die EU ist kein Friedensprojekt, sie gefährdet den Frieden. Nach dem zweiten Weltkrieg hätte es ohne EU auch keine Kriege gegeben. Man wird sich hüten, einen Atomkrieg zu beginnen. Österreich soll die Neutralität nach Schweizer Vorbild vor Kriegen schützen. Kriegerisch ist die USA und die NATO: Kriege am Balkan, Irak, Afghansistan beweisen das. Künftig soll Österreich mit den NATO in den Krieg ziehen!? Die EU-Verträge schreiben die schrittweise Verbesserung der militärischen Fähigkeiten und die Teilnahme an "Missionen" (Kriegen) in der ganzen Welt vor. Die Internationale Entwicklung zum Weltstaat nach US-Vorstellungen wird vorangetrieben.
Meiner Meinung nach sollen unabhängige Verfassungsstaaten in Europa zusammenarbeiten und Verträge schließen. Solche Verträge, die den Frieden und dem Wohle a l l e r Menschen dienen. Die Europäische Union ist funktional ein zentraler Einheitsstaat, der keine Erweiterungsfinalität kennt (kann sich bis in den nahen Osten und Nordafrika erweitern), und die notwendige politische Freiheit der Bürger mit den Füßen tritt. Eine Despotie mit mehreren Führern (vor allem die Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands), die sich zur Diktatur entwickeln kann.
Durch Arbeitslosigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse, ungewollte Teilzeitarbeit und steigende Armut steigt die Gefahr von Unfrieden. Aufstände, Bürgerkriege und ethnische Konflikte sind die Folge. Die EU ist kein Friedensprojekt, sie gefährdet den Frieden. Nach dem zweiten Weltkrieg hätte es ohne EU auch keine Kriege gegeben. Man wird sich hüten, einen Atomkrieg zu beginnen. Österreich soll die Neutralität nach Schweizer Vorbild vor Kriegen schützen. Kriegerisch ist die USA und die NATO: Kriege am Balkan, Irak, Afghansistan beweisen das. Künftig soll Österreich mit den NATO in den Krieg ziehen!? Die EU-Verträge schreiben die schrittweise Verbesserung der militärischen Fähigkeiten und die Teilnahme an "Missionen" (Kriegen) in der ganzen Welt vor. Die Internationale Entwicklung zum Weltstaat nach US-Vorstellungen wird vorangetrieben.
Meiner Meinung nach sollen unabhängige Verfassungsstaaten in Europa zusammenarbeiten und Verträge schließen. Solche Verträge, die den Frieden und dem Wohle a l l e r Menschen dienen. Die Europäische Union ist funktional ein zentraler Einheitsstaat, der keine Erweiterungsfinalität kennt (kann sich bis in den nahen Osten und Nordafrika erweitern), und die notwendige politische Freiheit der Bürger mit den Füßen tritt. Eine Despotie mit mehreren Führern (vor allem die Regierungschefs Frankreichs und Deutschlands), die sich zur Diktatur entwickeln kann.
Niemand
braucht sich scheuen, eine solche Entwicklung abzulehnen und sich
ein freies, neutrales Österreich zu wünschen, welches
selbstverständlich mit den anderen europäischen Staaten
zusammenarbeitet. Irrwege der Politiker sind abzulehnen!
Jährlich werden etwa 600.000 Tonnen (!) gentechnisch verändertes Futtermittel an die Tiere verfüttert, die wir dann mit Schnitzel, Schweinsbraten, Backhuhn, Tafelspitz und Co. mitessen müssen! Mehr über den Genfraß erfahren Sie auf dem Blog "Gentechnikfreies-Österreich". Allein schon das ist ein Grund aus der EU auszutreten, weil beispielsweise der Import von Gen-Soja durch die Regelungen der EU-Verträge (freier Warenverkehr) nicht untersagt werden darf!
Österreich ist auch Mitglied der EU-Institution "EURATOM" und zahlt für die Förderung von Atomkraftwerken in Europa, obwohl die Bevölkerung Atomkraft ablehnt und die Atomkraft überhaupt nicht notwendig und sehr gefährlich ist. Niemand kann garantieren, dass es keinen Super-Gau mehr kommen wird. Die Folgen von Tschernobyl sind bis heute noch zu spüren. Das hochgiftige Cäsium und überhaupt das Plutonium kann man aus der Umwelt nicht mehr wegbekommen und vergiftet uns. Die Abfälle aus der Atomindustrie verseuchen die Umwelt. Uranwaffen u. Munition lagern tonnenweise in den NATO-Arsenalen und wurden und werden in allen Kriegen seit dem ersten Golf-Krieg eingesetzt. Die Krebserkrankungen steigen, Soldaten leider unter den Auswirkungen der gefährlichen Partikel, die bei der Expolision dieser Waffen entstehen und Mehrfachkrebs bis mehrere Generationen sind die Folge. Horst Siegwart Günther hat als erster auf diese Gefahr hingewiesen. (Todesstaub-Video)
Daily Express startete EU-Austritt Aktion
Auch in anderen Ländern bildet sich Widerstand gegen die EU, so auch in England und Frankreich.
Auch in anderen Ländern bildet sich Widerstand gegen die EU, so auch in England und Frankreich.
"Get Britain out of the EU"
Unter dieser Parole bertreibt der "Daily Express", eine große englische Tageszeitung, seit kurzem eine massive EU-Austritts-Kampagne für Großbritannien. Die Zeitung startete eine große Unterschriftenaktion, die sie als "Kreuzzug für die Freiheit" bezeichnet, mit täglichen Schlagzeilen wie "Why we must break free from the EU dictatorship", "Brussels is a financial disaster" usw. Der EU-Widerstand wächst auch in anderen, selbst großen Staaten, wie dieses Beispiel zeigt.
Der
Daily Express ist eine englische Tageszeitung, sie startete den
Aufruf um Großbritannien aus der EU herauszuholen. Peter W. Hill, der
Herausgeber von Daily Express sagt:
Wir sprechen für unsere Leser und für die Menschen in Großbritannien.
Wir
stehen für Fairness, für Freiheit und Gerechtigkeit. Wir glauben,
dass all diese Prinzipien progressiv und zynisch durch die
Europäische Union untergraben werden.
Von
Anfang an, und lange bevor in der Planung, haben diejenigen, die
hinter der EU Absicht stehen auf ein Ziel hingearbeitet, nämlich die
Schaffung eines einheitlichen politischen und wirtschaftlichen
europäischen Staates mit absoluter Souveränität und totaler Kontrolle
über "seine" Völker.
Im Herzen der EU sitzt ein arroganter Kader von Politikern und Bürokraten, die die Demokratie verhöhnen. Betrachten
wir wie Irland, nach der ersten Ablehnung des Vertrags von
Lissabon, gedemütigt und gezwungen wurde nochmals abzustimmen und
zuzustimmen. Gerade
so, wie unsere Gesetze immer wieder von den europäischen Richtern
umgeworfen werden, die der verlängerte Arm der EU Diktatoren sind.
Ich sehe keinen einzigen der EU und des Europäischen Gerichtshofs,
der eine einzige Handlung oder ein Gesetz zustandegebracht hätte,
die tatsächlich Großbritannien nutzen würde. Wir haben unzählige
Milliarden bezahlt, Wein und Milchseen, Butter und Berge von
Getreide und eine immer weitere Aufschwellung der Bürokratie, die
sich Tag zu Tag in unser Leben einmischt mit einer zunehmend
allgegenwärtigen Maßregelung. Und immer noch wollen sie mehr. Unsere
eigenen Politiker versuchen pathetisch darauf zu bestehen, dass
Großbritannien immer noch eine unabhängige Nation sei, aber sie
können uns nicht täuschen. Die sensiblen, gewöhnlichen
Menschen in diesem Land kennen die Wahrheit und wissen es seit
Jahrzehnten. Kein Wunder, dass die Politiker, wiederholt darauf
hingewiesen, sich mit Versprechungen wanden, um kein Referendum abhalten
zu müssen.
Innerhalb
kurzer Zeit bestätigten etwa 350 000 Leser mit ihrer Unterschrift
ihren Willen zum Austritt aus der Europäischen Union und die große
Mehrheit der Briten lehnt die Einführung des EURO entschieden ab. Die
Engländer wissen, welchen Vorteil ihnen ihre eigene Währung und ihre
selbstbestimmte Währungspolitik betreiben.
Link zum Artikel
Alain Bournazel ist die führende Figur des Widerstandes gegen den Einheitsstaat EU in Frankreich
Link zum Artikel
+++
Alain Bournazel ist die führende Figur des Widerstandes gegen den Einheitsstaat EU in Frankreich
Auszug auf der Webseite von Bournazel sinngemäß: Im Gefolge des Zusammenbruchs, seine zerfetzte Souveränität, ist Frankreich in Gefahr zu verschwinden, und seine Stimme geht in die Welt hinaus. Die Todesspirale ist nicht das Ergebnis eines Unfalls außerhalb der Kontrolle der Männer ist es das Ergebnis der Politik seit Jahren von den Regierungen der beiden rechts und links, die haben für die nationale Unabhängigkeit geopfert supranationale Systeme, die Europäische Union den ersten, aber der WTO, IWF, Weltbank. Ein trauriger Rekord Souveränität in Fetzen In den europäischen Vertrag ist Frankreich von Hoheitsrechten enteignet. Allmählich wird es in der Europäischen Union seine Währung aufgegeben, die Kontrolle über seine Gesetze aufgeben. Unvermeidliche Folge dieses Systems ist die Aufgabe der Volkssouveränität. 80% unserer Gesetzgebung ist nun zu Hause in Brüssel. Das Absterben der nationalen Souveränität und beliebten Bestandteil der breiteren Bewegung des Globalismus, ein anderer Name für Amerikanisierung, einschließlich der Rückgang von Französisch in der Welt zugunsten des Englischen, mit dem Inhalt unserer Sprache, Fortschritte der kulturellen Kolonialisierung sind die logische Konsequenz. Blog: (google-Übersetzung) Wolfgang Hingst: "Die EU ist eine Kreation der USA. Grundidee ist die Schwächung der europäischen Staaten durch Souveränitätsverlust, der Aufbau eines Vorfeldes gegen Osten. Das hat sich schon in den ersten Jahren nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gezeigt. Die Vereinigten Staaten übten massiven Druck aus, um die europäische Integration durchzusetzen. Staatschefs wurden über den Tisch gezogen, die Öffentlichkeit manipuliert. Die USA sollten schließlich als einziges souveränes Land übrigbleiben, das die Welt beherrscht. Das ist weitgehend gelungen, wie wir heute sehen. Aber der Prozess ist nicht unumkehrbar. Auch wenn es lange dauert. Wir sollten uns die verloren gegangene Souveränität durch zähe und friedfertige Arbeit wieder zurückholen"! mehr |
Verfassungswidrigkeit der Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union
Verfassungsargumente gegen die Verträge zur Integration Österreichs in die Europäische Union
Verfassungsbeschwerde (366 Seiten)
(Nähere Infos rund um die Verfassungsklage beim VfGH)
Verfassungsargumente gegen die Verträge zur Integration Österreichs in die Europäische Union
Verfassungsbeschwerde (366 Seiten)
(Nähere Infos rund um die Verfassungsklage beim VfGH)
Oder die Verfassungsbeschwerde von RA. Dr. Eike Lindinger im Namen von 37 Abgeordnete des östereichischen Parlaments.
***
Noch genauere Informationen über Volksbegehren finden Sie hier
Wann findet das nächste Volksbegehren statt? Es wird höchste Zeit dass wir austreten...!
AntwortenLöschenEs werden diesmal viel mehr als 250.000 Menschen sein müssen, die für den Austritt wählen. Eine nicht mehr funktionierende Demokratie fordert eine andere Handhabung als bisher. Ein friedlicher Protest ist nach wie vor erwünscht, doch die Zahl der Unterschriften muss um ein Vielfaches steigen, auch wenn dies kein Garant für einen erfolgreichen Austritt ist. Trotzdem, wir müssen ein deutliches Zeichen setzen, was meiner Meinung nach mit nur 250.000 Unterschriften nicht der Fall ist...
AntwortenLöschen