Gegner formieren sich: "EU-NEIN" will ins Europaparlament einziehen

"EU-NEIN" will ins Europaparlament einziehen. ©APA/Helmut Fohringer

 

Das Wahlbündnis "EU-NEIN" will bei der EU-Wahl antreten. Die EU-Gegner in Österreich haben sich für den Antritt bereits formiert.

Das Wahlbündnis “EU-NEIN” wird Unterstützungserklärungen für einen Antritt sammeln, Ziel ist der Einzug ins Europaparlament. Den ersten Listenplatz soll Inge Rauscher, Initiatorin des EU-Austritts-Volksbegehren, belegen. Nicht an Bord ist EU-Gegner Robert Marschall, der ein Angebot zur Zusammenarbeit abgelehnt habe.

Die neue Partei, die erst am Mittwoch gegründet wurde, setzt sich aus Rauschers Initiative “Heimat und Umwelt” (IHU) und dem “Neutralen Freien Österreich” (NFÖ) zusammen. Warum EU-Gegner ins Europaparlament wollen? Vertreter aller Bürger seien darin vertreten, begründete Rauscher in einer Pressekonferenz am Donnerstag. Der Wahlkampf soll ausschließlich durch Spenden finanziert werden, wodurch man auch unabhängig bleibe.

EU-Gegner Marschall bei “EU-NEIN” nicht an Bord

Die Ansichten des Wahlbündnisses: Österreich dürfe nicht länger eine “EU-Kolonie” bleiben, die “zentralistische und undemokratische Gesamtkonstruktion” der Union schade dem Land. Zudem sei die EU der “politische Arm der Großkonzerne” und seit Jahren eine “treibende Kraft der Masseneinwanderung”. Als Vorbild dient den EU-Gegnern die Schweiz, wo direkte Demokratie und Neutralität gelebt werde.

Keine Unterstützung gibt es von Robert Marschall, der bereits mehrmals mit seiner eigenen EU-Austrittspartei bei diversen Wahlen erfolglos angetreten war. Man habe zwar ein “Dreier-Bündnis” angestrebt, sagte Rudolf Pomaroli, der für das Bündnis auf dem zweiten Listenplatz antreten will. Das Angebot sei aber abgelehnt worden. “Jetzt gibt es halt eine Alternative”, meinte Pomaroli im Hinblick auf eine mögliche weitere Kandidatur Marschalls. Zerstritten sei man aber nicht.

(Quelle: vienna.at)