Das unabhängige EU-Austritts-Personenkomitee: Heinrich Wohlmeyer, Markus Lechner, Inge Rauscher, Renate Zittmayr, Helmut Schramm und Franz-Joseph Plank. 261.056 Bürger unterschrieben Ende Juni 2015 das überparteiliche Volksbegehren für den Austritt aus der EU. Nach zwei Sitzungen des Verfassungsausschusses im Parlament stellte die FPÖ in der Plenarsitzung vom 27.1.2016 den offiziellen Antrag auf VOLKSBEFRAGUNG zum EU-Austritt. 47 NR-Abgeordnete stimmten für diesen Antrag.
Dienstag, 3. November 2020
Samstag, 28. März 2020
Live-Interview auf oe24 am Sonntag, den 29.3 mit Inge Rauscher zum Thema COVIT19
Dr. Peer Eifler bestreitet gemeinsam mit Fr. Rauscher, der Obfrau der IHU und Sprecherin des unabhängigen Personenkomitees für die Aufhebung der Corona-Zwangsmaßnahmen das Interview am Sonntag, 29.3. um 11.00 auf oe24.tv. Dauer etwa 30-40 Minuten. Infos: www.heimat-und-umwelt.at Kontakt: ihu@a1.net. 02242 70516. 0664 489 37 97
Samstag, 21. März 2020
Mittwoch, 19. Februar 2020
DAÖ: Johnson's Ziele müssen Vorbild für Österreich sein!
https://eu-austritt.blogspot.com/2020/02/die-allianz-fur-osterreich-johnsons.html
„Unmittelbar nach
dem Austritt aus der EU machte Großbritannien eine Verschärfung der
Einwanderungsbestimmungen für ausländische Arbeitskräfte fest. Der
britische Premier Johnson betonte dabei sein Ziel, die Zuwanderung
deutlich zu begrenzen. Sowohl die Kenntnis der Landessprache, eine
entsprechende Qualifikation aber auch die Integrationswilligkeit nannte
er dabei als Kriterien. Das muss auch Vorbild für Österreich sein“,
erklärte heute Karl Baron.
Man sehe also, dass der
Austritt aus der Europäischen Union kein Allheilmittel sei, eine
Eigenständigkeit aber wieder ermögliche, Herr im eigenen Haus zu werden,
sagte Baron. Die Aussage der Britischen Innenministerin Priti Patel,
wonach „man in Großbritannien die Freizügigkeit beende und sich die
Kontrolle über die Grenze zurückhole“, unterstütze der Klubobmann der
„Allianz für Österreich“ vollinhaltlich.
„Bundeskanzler
Kurz ergeht sich nur in ähnlichen Stehsätzen und Absichtserklärungen
und lässt die Österreichische Bevölkerung vor dem Hintergrund seines
grünen Koalitionspartners im Stich. Während Kurz sich als
Ankündigungstäter geriert, liefert Premier Johnson im Sinne seines
Landes – und der Österreichische Regierungschef ist und bleibt ein
Schwafler“, so Baron.
Rückfragen & Kontakt:
Die Allianz für Österreich - DAÖ LT & GR-Klub Wien
PR-Berater Gernot Rumpold
+43 664 465 88 55
gernot.rumpold@daoe-wien.at
www.daoe-wien.at
Montag, 10. Februar 2020
Historische Rede von Nigel FARAGE am 29.1.2020 im EU-Parlament:
„Vielen Dank. So, das ist es, das letzte Kapitel am Ende der Straße. Ein 47jähriges politisches Experiment, mit dem die Briten offen gesagt nie wirklich sehr glücklich waren.
Meine Mutter und mein Vater unterschrieben einen gemeinsamen Markt, nicht eine politische Union, nicht Flaggen, keine Hymne, Präsidenten und nun wollen sie sogar ihre eigene Armee.
Für mich waren es 27 Jahre politische Kampagne und über 20 Jahre hier in diesem Parlament.
Ich bin nicht sonderlich glücklich mit der (Brexit-)Vereinbarung, über die wir heute abend hier abstimmen. Aber, Boris (Johnson) war bemerkenswert entschlossen in den letzten Monaten, und, Frau von der Leyen, er hat klar gemacht, versprochen, dass es keine Angleichung der Normen geben wird. Und auf dieser Basis wünsche ich ihm allen Erfolg in der nächsten Verhandlungsrunde. Das tue ich wirklich.
Der wichtigste Punkt ist dies: Was diesen Freitag, den 31. Januar 2020, um 11.00 abends passiert, markiert den Punkt ohne Rückkehr. Sobald wir ausgetreten sind, werden wir niemals wieder zurückkommen – und alles andere sind offen gesagt Details.
Wir gehen und wir werden fort sein und das sollte der Höhepunkt meiner eigenen politischen Wünsche sein. Ich kam in das EU-Parlament herein, wie ich vorher sagte, und sie alle dachten, ich sei fürchterlich witzig. Sie hörten auf zu Lachen in 2016.
Aber meine Meinung über die EU hat sich geändert, seitdem ich in dieses Parlament eintrat.
Im Jahr 2005 sah ich, wie die EU-Verfassung, die durch JISC Scott und andere entworfen worden war, ich sah, wie sie abgelehnt wurde durch die Franzosen in einem Volksentscheid. Ich sah, wie sie abgelehnt wurde durch die Niederländer in einem Volksentscheid. Und ich sah Sie, in den EU-Institutionen, diese Entscheide ignorierten und (den gleichen Inhalt) als Lissabon-Vertrag zurückbrachten und wie Sie damit prahlten, sie könnten diesen Vertrag ohne Volksentscheide durchrammen. Nun, die Iren hatten eine Abstimmung und sagten „Nein“ und wurden gezwungen, noch einmal abzustimmen.
Sie sind sehr gut darin, Völker dazu zu bringen, noch einmal abzustimmen. Aber was wir bewiesen haben ist: Die Briten sind zum Glück zu groß um herumgeschubst zu werden.
So wurde ich zu einem offenen Gegner des gesamten EU-Projektes.
Ich möchte, dass der Brexit eine Debatte im Rest Europas anstößt. Was wollen wir von Europa? Wenn wir Handel, Freundschaft, Kooperation, Allseitigkeit wollen, dann brauchen wir keine EU-Kommission, wir brauchen keinen EU-Gerichtshof, wir brauchen diese Institutionen nicht und diese ganze Macht.
Und ich kann ihnen versprechen, im UK und in der Tat in der Brexit-Partei: Wir lieben Europa. Wir hassen nur die Europäische Union. Es ist so einfach. Ich hoffe, das ist der Anfang vom Ende von diesem Projekt. Es ist ein schlechtes Projekt. Es ist nicht nur undemokratisch, es ist anti-demokratisch. Und es setzt in die erste Reihe, es gibt diesen Leuten Macht ohne Rechenschaft. Menschen, die nicht durch die Wähler zur Rechenschaft gezogen werden können. Und das ist eine inakzeptable Struktur.
In der Tat haben wir eine historische Schlacht, die im gesamten Wesen ausgetragen wird, in Europa, Amerika und anderswo. Es ist Globalismus gegen Populismus. Und sie mögen Populismus verachten, aber ich sage ihnen etwas Witziges: Populismus wird sehr populär. Und er hat große Vorteile: Keine finanziellen Beiträge mehr! Kein EU-Gerichtshof mehr! Keine gemeinsame Fischereipolitik mehr! Kein Niederreden mehr! Kein Bedrängen mehr! Kein Guy Verhofstadt mehr! Ich meine, was kann man daran nicht mögen?
Ich weis‘, dass sie uns vermissen werden. Ich weis‘, sie wollen unsere Nationalflaggen verbieten, aber wir winken ihnen zum Abschied (mit dem Union Jack). Und wir freuen uns darauf, in der Zukunft mit ihnen als souveräne…
(In diesem Moment, nach exakt 4 Minuten, 3 Sekunden, also einer Überschreitung der Redezeit um 3 Sekunden, dreht die EU-Parlamentsvorsitzende ohne Vorwarnung Nigel Farage den Ton ab.)
EU-Parlamentsvorsitzende: „Wenn sie den Regeln nicht gehorchen, dann werden sie abgeschnitten. Können wir bitte die Flaggen entfernen. Herr Farage, entfernen Sie bitte die Flaggen.“
Farage: „Es ist vorbei. Aus. Wir sind weg.“
Brexit-Partei: „Aye! Hurray!“
EU-Parlamentsvorsitzende: „Kann ich um Ruhe bitten.“
Brexit-Partei: „Aye! hurray!“
EU-Parlamentsvorsitzende: „Ich bin wirklich... Bitte. Setzen sie sich und legen sie ihre Flaggen weg. Sie gehen und nehmen sie sie mit sich, wenn sie jetzt gehen.“
https://www.youtube.com/watch?v=LIgmfpHBiDw
Mittwoch, 5. Februar 2020
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