Wie zu erwarten, nützt Van der Bellen im Verbund mit seinen Parteikumpaninnen sein Amt als verlängerter Arm von Haselsteiner & Co., um Druck im Hinblick auf die Nationalratswahlen im Oktober aufzubauen - siehe
http://orf.at/stories/2392370/2392371/
Das unabhängige EU-Austritts-Personenkomitee: Heinrich Wohlmeyer, Markus Lechner, Inge Rauscher, Renate Zittmayr, Helmut Schramm und Franz-Joseph Plank. 261.056 Bürger unterschrieben Ende Juni 2015 das überparteiliche Volksbegehren für den Austritt aus der EU. Nach zwei Sitzungen des Verfassungsausschusses im Parlament stellte die FPÖ in der Plenarsitzung vom 27.1.2016 den offiziellen Antrag auf VOLKSBEFRAGUNG zum EU-Austritt. 47 NR-Abgeordnete stimmten für diesen Antrag.
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Dienstag, 23. Mai 2017
Montag, 15. Mai 2017
3. Nationalratspräsident Ing. Norbert Hofer unterstützt das "Wir entscheiden" Volksbegehren !
Liebe Freunde!
Der Ausbau der Direkten Demokratie ist für die FPÖ ein unverhandelbares Kriterium bei einer künftigen Regierungsbeteiligung. Das freiheitliche Modell sieht u.a. eine verpflichtende Volksabstimmung mit bindendem Ergebnis vor, wenn bei einem Volksbegehren die 4-Prozent-Hürde erreicht wird, auch wenn das Parlament das Begehren negativ behandelt (Volksinitiative zur Gesetzgebung). Ein entsprechender Antrag wurde am letzten FPÖ-Parteitag im März beschlossen.
Daher habe ich auch die unabhängige, überparteiliche Initiative zur Einleitung des Volksbegehrens "Wir entscheiden" zur Stärkung der Demokratie unterzeichnet und ersuche um Eure Unterstützung!
https://euaustrittoesterreich.files.wordpress.com/2017/05/unterstuetzungserklaerung_a4_formular.pdf

Der Ausbau der Direkten Demokratie ist für die FPÖ ein unverhandelbares Kriterium bei einer künftigen Regierungsbeteiligung. Das freiheitliche Modell sieht u.a. eine verpflichtende Volksabstimmung mit bindendem Ergebnis vor, wenn bei einem Volksbegehren die 4-Prozent-Hürde erreicht wird, auch wenn das Parlament das Begehren negativ behandelt (Volksinitiative zur Gesetzgebung). Ein entsprechender Antrag wurde am letzten FPÖ-Parteitag im März beschlossen.
Daher habe ich auch die unabhängige, überparteiliche Initiative zur Einleitung des Volksbegehrens "Wir entscheiden" zur Stärkung der Demokratie unterzeichnet und ersuche um Eure Unterstützung!
https://euaustrittoesterreich.files.wordpress.com/2017/05/unterstuetzungserklaerung_a4_formular.pdf

ACHT - Verein zur Stärkung der grundverfassungsrechtlichen Maximen
ZVR-Zahl: 414177452
Freitag, 5. Mai 2017
Demo gegen Impfzwang!
Warum die Demo?
Noch einmal, warum müssen wir demonstrieren?
Ein Vater aus Oberösterreich hat durch die Pockenimpfung
drei Söhne verloren. Das ist schon länger her.
Inzwischen sind nicht wenige
Kinder und Erwachsene infolge der vielen Impfungen verstorben. Und viel
mehr
als wir glauben, haben ihre Gesundheit durch Impfungen für immer verloren.
Schließlich denken
wir an jene Eltern, deren Kinder nach der ersten Impfung
bereits akute Probleme bekamen.
Bei Zwangsimpfungen werden die Bedenken dieser
Eltern kaum gewürdigt werden. Die Impfbetreiber
verstehen es, alle Arten von
Impffolgen zu vertuschen. Impfstoffhersteller, Gesundheitsbehörden, Impfärzte
und Politiker erklären geschlossen, dass Impfungen sein müssen.
Jene Menschen, die nachdenken und sich informieren, glauben
längst nicht mehr daran. Und wir werden
täglich mehr.
Aus dem Ministerium erfahren wir, dass nicht an eine
allgemeine Impfpflicht gedacht wird. Statt einer
erklärten Impfpflicht
wird die Zwangsimpfung anders umgesetzt:
In Kindergärten und Schulen werden Broschüren verteilt, dass
Kinder ohne Impfungen sterben können.
Kindergartenpädagogen und Lehrer
müssen, wenn sie eine Arbeitsstelle bekommen wollen, Impfungen
vorweisen.
Alle jene, die im medizinischen Bereich eine Stellung
anstreben, müssen geimpft sein. Ohne Impfung,
kein Job.
Ein junger Mensch kann
sich dann z. B. nach 7 Jahren Medizinstudium um einen anderen Beruf umsehen.
Wir haben in Österreich keine Situation, z.B. Anzahl und
Gefährlichkeit der Masern, die mit erheblichen und
rnsten Gefahren verbunden
ist, die eine Zwangsimpfung rechtfertigen würden.
Zwangsimpfungen wurden von totalitären Diktaturen
eingeführt. Während solcher Zeiten ist jede Art von
Impfkritik verstummt. Wir
sehen im Impfzwang einen Rückfall in totalitäre Zeiten.
Impfungen sind medizinische Eingriffe, die nur nach
freiwilliger Zustimmung und vorhergehender umfassender
Aufklärung erlaubt sind.
Impfungen sind nicht staatliche oder behördliche Prozesse oder kein
hoheitliches
Handeln wie die Wehrpflicht.
Ziel der Demonstration ist es, dieses Persönlichkeitsrecht
zu verteidigen.
Wir sind keine Tiere in einem Viehwaggon. Die Öffentlichkeit
soll erfahren, dass wir keine Minderheit sind,
kein Job.
Handeln wie die Wehrpflicht.
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