Das unabhängige EU-Austritts-Personenkomitee: Heinrich Wohlmeyer, Markus Lechner, Inge Rauscher, Renate Zittmayr, Helmut Schramm und Franz-Joseph Plank. 261.056 Bürger unterschrieben Ende Juni 2015 das überparteiliche Volksbegehren für den Austritt aus der EU. Nach zwei Sitzungen des Verfassungsausschusses im Parlament stellte die FPÖ in der Plenarsitzung vom 27.1.2016 den offiziellen Antrag auf VOLKSBEFRAGUNG zum EU-Austritt. 47 NR-Abgeordnete stimmten für diesen Antrag.
Samstag, 31. Dezember 2016
Montag, 28. November 2016
APA-OTS-Aussendung: Bundespräsidentenwahl: Norbert Hofer und Van der Bellen zum Thema Umwelt
APA-OTS vom 28.11.2016: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20161128_OTS0013
"Initiative Heimat & Umwelt" zeigt die Unterschiede in Bezug auf das Umweltverständnis des "grünen" VdB zu seinem Mitbewerber auf
Zeiselmauer
(OTS) - "Für ehrliche Umweltschützer ist Van der Bellen keine
Option! Er war zum Zeitpunkt der Zwentendorf-Volksabstimmung 1978 Mitglied der
SPÖ und kann sich heute laut eigener Aussage nicht mehr daran erinnern, ob er
für oder gegen Zwentendorf gestimmt hat. Das Original-Zitat dazu entstammt der
ORF-Dokumentation `Menschen und Mächte: Jahrzehnte in rot-weiß-rot - Die 70er-
Jahre` vom 22.11.2012. VdB sagte in dieser wörtlich: `Zwentendorf ist an mir
relativ spurlos vorbeigegangen. Ich muß Ihnen ehrlich sagen, ich weiß gar nicht,
wie ich damals abgestimmt habe´", zitiert die Obfrau der "Initiative Heimat und
Umwelt", Frau Inge Rauscher, den "grünen" - und jetzt angeblich "unabhängigen" -
Bundespräsidentschaftskandidaten VdB.
Norbert
Hofer ist seit Jahren einer der stellvertretenden
Vorsitzenden von EUROSOLAR AUSTRIA, der gemeinnützigen österreichischen
Sonnenenergie-Vereinigung, und ist ein großer Befürworter erneuerbarer Energien.
VdB tritt seit Jahren für Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln ein -
Hofer war schon immer dagegen. VdB erklärte zu TTIP vor seiner Kandidatur zur
Präsidentschaft, daß er diesen für Bauern, Mittelstand und Arbeitnehmer ruinösen
Freihandelsvertrag mit den USA "aus ökonomischen Gründen" befürworte. Sein
größter Privatasponsor, der Baugroßindustrielle Hans Peter Haselsteiner, ist
sogar ein massiver Befürworter von CETA und TTIP! Hofer war von Anfang an
dagegen und hat das CETA-Abkommen (mit Kanada) bereits nachweislich als Mitglied
des Kollegialorgans der drei Nationalratspräsidenten, die dzt. den vakanten
Bundespräsidenten vertreten, erst vor kurzem (im Oktober 2016) nicht
unterschrieben. Nur weil ihn SPÖ und ÖVP (noch) überstimmen konnten, hat der
nicht gewählte Bundeskanzler Kern in Brüssel "grünes Licht" für diesen Vertrag
gegeben. Bei einem allein befugten Bundespräsidenten Hofer wäre das nicht
möglich gewesen!
Inge Rauscher weiter: "Norbert Hofer erklärt die Einführung der
direkten Demokratie nach dem Muster der Schweiz zu seinem wichtigsten
politischen Anliegen und möchte zudem, daß in Zukunft kein Foto des
Bundespräsidenten in allen Amtsräumen in ganz Österreich hängt, sondern statt
dessen der erste Satz unserer Bundesverfassung, nämlich "Österreich ist eine
demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus." Van der Bellen ist ein
erklärter Gegner der direkten Demokratie, er ist sogar dafür, teilweise
Entscheidungen an Experten abzugeben, also für ein System im Sinne der Konzerne,
die sich Experten nach Belieben kaufen können. Hofer hingegen drängt auf mehr
Volksabstimmungen und Volksbefragungen. Ein Staatsvertrag wie CETA oder TTIP
kann ohne Unterschrift des Bundespräsidenten, die Hofer an das Ergebnis einer
vorherigen Volksabstimmung bindet, nicht in Kraft treten, selbst wenn das
Parlament diesem mehrheitlich zustimmen sollte. Diese Entscheidung wird nächstes
Jahr anstehen."
Aus diesen und vielen weiteren Gründen unterstützt die
"Initiative Heimat und Umwelt" als Teil der österreichischen Umweltbewegung
Norbert Hofer und nicht Van der
Bellen.
Rückfragen & Kontakt:
Freitag, 25. November 2016
Bundespräsidentenwahl: Werbefolder für Norbert Hofer verbreiten und verteilen helfen!
Mit Norbert Hofer hätten die österreichischen Bürger die erste echte Chance künftig über wichtige Politiken wie Handelsverträge, neue EU-Verträge, Militäreinsätze welche die Neutralität aushöhlen etc. abstimmen zu dürfen. Das allein sollte genügen Norbert Hofer am 4. Dezember zu wählen. Alle die sich Norbert Hofer als neuen Bundespräsidenten wünschen, können ihren Teil zur Bewerbung beitragen: Helfen Sie mit die Werbe-Flugblätter für Hofer der Initiative Heimat & Umwelt verteilen zu helfen.
Größere Flugblatt-Stückzahlen können direkt bei der Druckerei Hannes Schmitz in 1200 Wien, Leystr, 43, Mo bis Frei von 8 bis 16 Uhr abgeholt oder per Telefon oder E-mail zum Versand bestellt werden: 01/330 340 330, office@buttons4you.at
Kleinere Stückzahl-Mengen zum Versand bitte bei mir (ihu@a1.net) oder Renate Zittmayr (0664/425 19 35, zitti1@gmx.at) so rasch wie möglich bestellen.
Folder Bundespräsident
Medientermine im Fernsehen bis zur Wahl:
Sonntag, 27.11., Duell Hofer/van der Bellen in ATV um 20.15h
Dienstag, 29.11., Norbert Hofer im "Polit-Talk" in Puls 4 News um 18.45
Dienstag, 29.11., "Die Zwei im Portrait - Tag der Entscheidung" in ORF-2 um 20.15h
Donnerstag, 1. Dezember, Duell Hofer/VdB ("Schlußrunde") in ORF-2 um 20.15h
________________________________________________________________
Derzeit wird in den meisten Medien behauptet, dass der Brexit ein Nachteil für Großbritannien sei.
Der Ökonom Professor Werner hat in einer Expertise diese Behauptung widerlegt:
https://wordpress.com/post/euaustrittoesterreich.wordpress.com/143
Eine Expertise für einen allfälligen Öxit wird bald in Auftrag bei Prof. Werner in Auftrag gegeben.
Das Schweizer Erfolgsmodell wäre das Ideal auch für Österreich! Die Schweizer sind führend:
Die ersten vier Plätze gehen an Staaten, die nicht EU-Mitglied sind.
Österreich wird es ohne EU besser gehen
Die Schweiz, Island, Norwegen und Liechtenstein zeigen vor, daß die EFTA für den Außenhandel genügt.
Eine Besserung, eine wirklich Reform der EU ist nicht möglich
Die EU ist unreformierbar, zumal schon das Fundament falsch aufgebaut ist, nämlich die „Grundfreiheiten“ der EU. Allen voran der freie Kapitalverkehr sowie der freie Warenverkehr auf Kosten von Mensch, Tier und Natur. Auch EURATOM (Forcierung von Atomenergie) ist eine Grundsäule der EU. Gewinnmaximierung steht über Allgemeinwohl. Reformen greifen höchstens kurz, die EU kann durch die Ermächtigungsgesetze die Verträge ändern und sich alle Mittel geben, die sie braucht, um ihre Ziele zu erreichen. Die EU-Erweiterung kennt keine Finalität. Eine gleichgeschaltete EU ist nur auf sehr niedrigem Standard möglich.
Das demokratische Defizit ist unreformierbar.
Selbst wenn alle österr. Repräsentanten im Rat (rd. 3% Stimmgewicht) und EU-Parlament (rd. 2,4% der Stimmen) gegen ein EU-Gesetz wären, hätte das keine Auswirkungen. Der Ministerrat und das EU-„Parlament“ können nur über Vorlagen befinden, die von der vom Bürger praktisch unantastbaren EU-Kommission vorgeschlagen werden. Die Entscheidungen über neue Gesetze fallen zu 98 Prozent schon in den Ausschüssen. Damit wird die neoliberale EU-Politik den Österreichern aufs Auge gedrückt und faktisch unumkehrbar gemacht. Die EU hat die Gewaltentrennung abgeschafft. Die eindeutige Trennung der Gewalten - Legislative, Exekutive und richterliche Gewalt - wird Österreich nach dem EU-Austritt eine von aller Welt geschätzte Rechtssicherheit geben.
Die EU ist ein Unfriedensprojekt
Dank der Neutralität kann sich Österreich aus allen Kriegen heraushalten und auf beiden Seiten eines Konfliktes humanitär wirken. Doch kann die EU die Neutralität weiter aushöhlen und sogar abschaffen. Großstaaten gefährden den Frieden, kleine Einheiten sind Voraussetzung für echte (direkte) Demokratie und nachhaltigen Frieden. Nichts gegen eine Zusammenarbeit von souveränen Staaten in Europa. Um den Frieden zu sichern, ist eine Zusammenarbeit der Nationen anzustreben. Schon Immanuel Kant spricht von einem Friedensbund, der alle Kriege auf immer zu endigen sucht: „Das Völkerrecht soll auf einem Föderalismus freier Staaten gegründet sein“. Die EU in ihrer Funktion als Vereinheitlichungsmaschinerie wird aber mehr und mehr zu einem Unfriedensprojekt.
Größere Flugblatt-Stückzahlen können direkt bei der Druckerei Hannes Schmitz in 1200 Wien, Leystr, 43, Mo bis Frei von 8 bis 16 Uhr abgeholt oder per Telefon oder E-mail zum Versand bestellt werden: 01/330 340 330, office@buttons4you.at
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Folder Bundespräsident
Norbert
Hofer und Van der Bellen zum Thema UMWELT
"Norbert
Hofer und Van der Bellen zum Thema UMWELT"
In einem
Artikel in Ihrer heutigen Ausgabe mit dem Titel "Was
Sie über die Medien nicht erfahren können" wird
auch die unahängige "Initiative Heimat & Umwelt"
angeführt, deren Gründerin und langjährige Obfrau
ich bin.
Für
ehrliche Umweltschützer ist van der Bellen keine
Option! Er war
zum Zeitpunkt der Zwentendorf-Volksabstimmung 1978
Mitglied der SPÖ und kann
sich heute laut eigener Aussage nicht mehr daran
erinnern, ob er für oder gegen Zwentendorf gestimmt
hat. Das Original-Zitat dazu
entstammt der ORF-Dokumentation "Menschen und
Mächte: Jahrzehnte in rot-weiß-rot - Die 70er-
Jahre" vom 22.11.2012. VdB sagte in dieser
wörtlich: "Zwentendorf ist an mir relativ
spurlos vorbeigegangen. Ich muß Ihnen ehrlich sagen,
ich weiß gar nicht, wie ich damals abgestimmt habe."
VdB
tritt seit Jahren für Gentechnik in Landwirtschaft
und Lebensmitteln ein - Hofer
war immer dagegen. VdB
erklärte zu TTIP vor seiner Kandidatur zur
Präsidentschaft, daß er diesen für Bauern,
Mittelstand und Arbeitnehmer ruinösen
Freihandelsvertrag "aus ökonomischen Gründen"
befürworte,Hofer
war von Anfang an dagegen und hat das CETA-Abkommen
bereits nachweislich als Mitglied des
Kollegialorgans der drei Nationalratspräsidenten,
die dzt. den vakanten Bundespräsidenten vertreten,
erst vor kurzem (im Oktober) nicht
unterschrieben. Nur weil ihn SPÖ und ÖVP (noch)
überstimmen konnten, hat Bundeskanzler Kern in
Brüssel "grünes Licht" für diesen Vertrag gegeben.
Bei einem allein befugten Bundespräsidenten Hofer
wäre das nicht möglich gewesen!
Hofer
erklärt die Einführung der direkten Demokratie nach dem
Muster der Schweiz zu seinem wichtigsten politischen
Anliegen und möchte, daß in Zukunft kein Foto des
Bundespräsidenten in allen Amtsräumen in ganz
Österreich hängt, sondern stattdessen der erste Satz
unserer Bundesverfassung, nämlich "Österreich ist
eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk
aus." Van der Bellen ist ein
Gegner der direkten Demokratie, er ist
sogar dafür, teilweise Entscheidungen an Experten
abzugeben, also für ein System im Sinne der
Konzerne, die sich Experten nach Belieben kaufen
können. Hofer hingegen drängt auf mehr
Volksabstimmungen und Volksbefragungen. Ein
Staatsvertrag wie CETA oder TTIP kann ohne
Unterschrift des Bundespräsidenten, die Hofer an das
Ergebnis einer vorherigen Volksabstimmung bindet,
nicht in Kraft treten, selbst wenn das Parlament
diesem mehrheitlich zustimmen sollte. Diese
Entscheidung wird nächstes Jahr anstehen.
Deshalb
unterstützen wir als Teil der österreichischen
Umweltbewegung Norbert Hofer
und nicht Van der Bellen.
Inge
Rauscher, Obfrau der unabhängigen "Initiative Heimat
& Umwelt",
p.A.
3424 Zeiselmauer, Hageng. 5. Tel. 02242/70516 oder
0664/425 19 35. ihu@a1.net, www.heimat-und-umwelt.at
Medientermine im Fernsehen bis zur Wahl:
Sonntag, 27.11., Duell Hofer/van der Bellen in ATV um 20.15h
Dienstag, 29.11., Norbert Hofer im "Polit-Talk" in Puls 4 News um 18.45
Dienstag, 29.11., "Die Zwei im Portrait - Tag der Entscheidung" in ORF-2 um 20.15h
Donnerstag, 1. Dezember, Duell Hofer/VdB ("Schlußrunde") in ORF-2 um 20.15h
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Derzeit wird in den meisten Medien behauptet, dass der Brexit ein Nachteil für Großbritannien sei.
Der Ökonom Professor Werner hat in einer Expertise diese Behauptung widerlegt:
https://wordpress.com/post/euaustrittoesterreich.wordpress.com/143
Eine Expertise für einen allfälligen Öxit wird bald in Auftrag bei Prof. Werner in Auftrag gegeben.
Das Schweizer Erfolgsmodell wäre das Ideal auch für Österreich! Die Schweizer sind führend:
Die ersten vier Plätze gehen an Staaten, die nicht EU-Mitglied sind.
Die Hauptgründe für den EU-Austritt
Das demokratische Defizit der EU-Rechtsetzung, die asozial-neoliberale Wirtschaftspolitik, die die Geldwertstabilität gefährdende Finanzpolitik und das Eingehen von rechtswidrigen, unverantwortbaren Haftungen, die neutralitätswidrige NATO/EU–Militärpolitik, sowie die Umformung der EU zu einem zentralistischen Bundesstaat, ohne ausreichende Legitimation. Die EU entwickelte sich zu einer Despotie, in der die eindeutige Trennung von Legislative, Exekutive und richterlicher Gewalt abgeschafft ist. Einige Ermächtigungen in den Verträgen haben jetzt schon diktatorische Züge.
Das demokratische Defizit der EU-Rechtsetzung, die asozial-neoliberale Wirtschaftspolitik, die die Geldwertstabilität gefährdende Finanzpolitik und das Eingehen von rechtswidrigen, unverantwortbaren Haftungen, die neutralitätswidrige NATO/EU–Militärpolitik, sowie die Umformung der EU zu einem zentralistischen Bundesstaat, ohne ausreichende Legitimation. Die EU entwickelte sich zu einer Despotie, in der die eindeutige Trennung von Legislative, Exekutive und richterlicher Gewalt abgeschafft ist. Einige Ermächtigungen in den Verträgen haben jetzt schon diktatorische Züge.
Die „einfachen“ Normalbürger spüren die Auswirkungen: Staatsschulden- und Arbeitslosenrekord (nur rund 3% Arbeitslosigkeit in der Schweiz im Vergleich zu rund 10% in Österreich – laut nationaler Berechnung), Reallohnsenkungen, unsichere Pensionen, Kriegs- und Terrorgefahr.
Österreich wird es ohne EU besser gehen
Die Schweiz, Island, Norwegen und Liechtenstein zeigen vor, daß die EFTA für den Außenhandel genügt.
“Die Schweizer Wirtschaftskraft basiert vor allem auf den kleinen und mittleren Unternehmen. Der Wohlstand der Schweiz beruht nur zu einem kleinen Teil auf der Wertschöpfung der Banken“.¹
Die Schweizer leben im Wohlstand durch Direkte Demokratie und eine bewaffnete Neutralität.
Schweden kommt sehr gut ohne Euro aus, muß nicht beim Euro-„Retten“ mitmachen und spürt auch die Krise nicht so stark. Auch die Türkei arbeitet via Zollunion mit der EU zusammen und ist kein Mitglied der EU. Bald werden die Briten über den Verbleib in der EU abstimmen. Island hat in der Krise die Banken pleitegehen lassen und nicht die Bevölkerung. Inzwischen geht es mit dem so „kleinen“ Island entgegen allen früheren Unkenrufen wirtschaftlich wieder steil bergauf – und das ganz ohne EU-Mitgliedschaft!
Die Isländer haben lt. aktueller Studie (November 2016) hinter der Schweiz am meisten Privatvermögen: Im Schnitt hat jeder in der Schweiz 561.856 Dollar und in Island 408.595 Dollar, dagegen hat jeder Österreicher im Schnitt nur 206.002 Dollar (Tageszeitung "Heute" 23. Nov. 2016).
Österreich kann ohne EU wieder selbst bestimmen. EU-Recht kann angenommen oder verworfen werden. Die Österreicher werden durch die Wiedereinführung einer eigenen Währung profitieren. Zwar werden durch eine starke Währung die Exporte teurer, aber als Ausgleich die Importe billiger. Die Schweiz zeigt vor, daß ein starker Franken nicht schadet. Die Eidgenossen betreiben Handel mit der ganzen Welt und sind das wettbewerbsfähigste Land.
Mit dem Euro will man den EU-Superstaat erzwingen. Er ist eine Fehlkonstruktion, weil unterschiedlichste Volkswirtschaften mit gemeinsamer Währung nicht funktionieren. Den schwächeren Volkswirtschaften wird die Möglichkeit der Abwertung genommen, die stärkeren – wie Österreich, Holland und Deutschland – können nicht aufwerten. Mit eigenen und leistungsgerechten Staatswährungen kann der Geldfluß zwischen den unterschiedlichsten Wirtschaftsstrukturen rasch und wirksam reguliert werden. Oft wird behauptet, nachdem der Schilling einst an die DM gekoppelt war, wäre ein wiedereingeführter Schilling dem Untergang geweiht bzw. müßte er daher ohnehin an den Euro gebunden werden. Die Schweden beweisen das Gegenteil: Deren ebenfalls „kleine“ Währung ist nicht an den Euro gekoppelt.
Die Umstellung auf eine eigene Währung wird laut Prof. Schachtschneider „schnelle, nachhaltige und erhebliche Wohlstandsgewinne für die Bevölkerung Österreichs zur Folge haben“.2
Die Kaufkraft der österreichischen Bevölkerung ist mit der Einführung des Euro zurückgeblieben: „Der Kaufkraftverlust wird auf bis zu 50 Prozent der gegenwärtigen Kaufkraft der Einkommen der Bevölkerung vor der Einführung des Euro geschätzt“.2
Eine Besserung, eine wirklich Reform der EU ist nicht möglich
Die EU ist unreformierbar, zumal schon das Fundament falsch aufgebaut ist, nämlich die „Grundfreiheiten“ der EU. Allen voran der freie Kapitalverkehr sowie der freie Warenverkehr auf Kosten von Mensch, Tier und Natur. Auch EURATOM (Forcierung von Atomenergie) ist eine Grundsäule der EU. Gewinnmaximierung steht über Allgemeinwohl. Reformen greifen höchstens kurz, die EU kann durch die Ermächtigungsgesetze die Verträge ändern und sich alle Mittel geben, die sie braucht, um ihre Ziele zu erreichen. Die EU-Erweiterung kennt keine Finalität. Eine gleichgeschaltete EU ist nur auf sehr niedrigem Standard möglich.
„Oft kommt der Einwand, der Grund für die negative Entwicklung sei nicht die EU, sondern daß die EU-Staaten mehrheitlich konservativ regiert werden: Es gab eine Zeit in den 90er Jahren, als 12 der 15 EU-Staaten sozialdemokratisch regiert wurden. Hat diese überwältigende Mehrheit die EU sozialer gemacht? Nein, überhaupt nicht, weil die EU eine Struktur ist, um die Kapitalinteressen vom Bevölkerungswillen maximal abzuschotten. Wenn etwas auf EU-Ebene beschlossen ist, gibt es faktisch kein Zurück mehr, was auch immer die Bevölkerungen wollen, wen auch immer sie wählen.“3
Der Europäische Gerichtshof setzt mittels seiner Machtsprüche alles durch – auch vieles, welches Politiker auf nationaler Ebene nicht durchsetzen könnten, ohne ein rechtsstaatliches Gericht zu sein: Die EU gebärdet sich wie ein Staat, ist aber keiner. Über 80% der Gesetze (Verordnungen, Richtlinien usw.), die unser Leben regeln, werden von der EU vorgegeben. Wir, die österreichischen Bürger, dürfen aber über wichtigste Entscheidungen nicht abstimmen, siehe „Euro-Rettungsschirme“ oder der kommende Freihandelsvertrag TTIP mit den USA oder Ceta mit Kanada. Ein weiteres Beispiel: Bei der Einfuhr von Lebensmitteln gelten nicht unsere österreichischen Standards, sondern die des Landes, in dem sie erzeugt wurden. Nicht das Bestimmungsland kann entscheiden, es gelten die Regelungen des Herkunftslandes.
Das demokratische Defizit ist unreformierbar.
Selbst wenn alle österr. Repräsentanten im Rat (rd. 3% Stimmgewicht) und EU-Parlament (rd. 2,4% der Stimmen) gegen ein EU-Gesetz wären, hätte das keine Auswirkungen. Der Ministerrat und das EU-„Parlament“ können nur über Vorlagen befinden, die von der vom Bürger praktisch unantastbaren EU-Kommission vorgeschlagen werden. Die Entscheidungen über neue Gesetze fallen zu 98 Prozent schon in den Ausschüssen. Damit wird die neoliberale EU-Politik den Österreichern aufs Auge gedrückt und faktisch unumkehrbar gemacht. Die EU hat die Gewaltentrennung abgeschafft. Die eindeutige Trennung der Gewalten - Legislative, Exekutive und richterliche Gewalt - wird Österreich nach dem EU-Austritt eine von aller Welt geschätzte Rechtssicherheit geben.
Die EU ist ein Unfriedensprojekt
Dank der Neutralität kann sich Österreich aus allen Kriegen heraushalten und auf beiden Seiten eines Konfliktes humanitär wirken. Doch kann die EU die Neutralität weiter aushöhlen und sogar abschaffen. Großstaaten gefährden den Frieden, kleine Einheiten sind Voraussetzung für echte (direkte) Demokratie und nachhaltigen Frieden. Nichts gegen eine Zusammenarbeit von souveränen Staaten in Europa. Um den Frieden zu sichern, ist eine Zusammenarbeit der Nationen anzustreben. Schon Immanuel Kant spricht von einem Friedensbund, der alle Kriege auf immer zu endigen sucht: „Das Völkerrecht soll auf einem Föderalismus freier Staaten gegründet sein“. Die EU in ihrer Funktion als Vereinheitlichungsmaschinerie wird aber mehr und mehr zu einem Unfriedensprojekt.
1 http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1695
2 hhttps://euaustrittoesterreich.files.wordpress.com/2016/11/schachtschneider-argumente-eu-austritt.pdf
3 Solidar-Werkstatt: http://tinyurl.com/o8qqcvt
Mittwoch, 16. November 2016
Hofer: „Lehne Juncker-Armee ab.“
Koordination der Armeen der EU-Mitgliedsländer aber erforderlich
Wien (OTS) - „Eine verbesserte Sicherheitspolitik in der Europäischen Union bedarf einer klaren Definition und muss mit Bedacht diskutiert werden“, sagte der freiheitliche Präsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer zu den von Jean-Claude Juncker ventilierten Plänen einer EU-Einheitsarmee. „Ein Einsatz österreichischer Soldaten ist aus meiner Sicht grundsätzlich nur unter UNO-Mandat und für humanitäre Aufgaben möglich“, betonte Hofer die Neutralität Österreichs.
In bestimmten Fällen sei gleichzeitig eine Zusammenarbeit sinnvoll. So wenn es etwa um Beschaffungsmaßnahmen gehe, die kostengünstiger für den Steuerzahler wären, so Hofer. Mit kompatiblen Gerät sei auch eine Zusammenarbeit etwa bei Katastropheneinsätzen technisch einfacher. Jedenfalls müsse Österreich konsequent auf seiner Neutralität beharren, so Hofer, der davor warnte, dass mit einer Euro-Armee nach der Ausgestaltung der Vorstellungen Junckers fremde Soldaten unter fremden Kommando in Österreich stationiert sein könnten. „Das ist ein No-Go für mich“, so Hofer.
Eine Zusammenarbeit wie sie etwa Verteidigungsminister Doskozil fordere unterstützt Hofer. So seien mehr Kooperationen, ein gemeinsames Hauptquartier, ein Sanitätskommando oder Zusammenarbeit in der Logistik Vorschläge, die man - immer unter dem Vorbehalt der österreichischen Neutralität - durchaus weiterverfolgen könne.
Rückfragen & Kontakt:
Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 - 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at
01/ 40 110 - 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at
Samstag, 12. November 2016
Aktuelles
In drei Wochen hat auch Österreich die Chance auf eine WENDE - nach dem BREXIT und dem Wahlausgang in den USA könnte es auch bei uns einem Kandidaten gelingen, eine entscheidende Bevölkerungs-Mehrheit zu erringen, obwohl er von (fast) dem gesamten Establishment wütend bekämpft, ja geradezu dämonisiert wird.
Durch die Niederlage von Hillary Clinton dürfte nach allen Anzeichen vor allem die drohende Kriegsgefahr gegen Rußland (was für Europa verheerend gewesen wäre), die ein Sieg von ihr bedeutet hätte, abgewendet worden sein. Man muß dem amerikanischen Staatsvolk dafür dankbar sein!
Wir haben inzwischen mit vereinten Kräften für die zweite Stichwahl rund 500.000 (!) der IHU-Wahlflugblätter in vielen Gegenden Österreichs persönlich verteilt - von einer kleinen Schar allerdings sehr aktiver Mitarbeiter, die jeweils viele tausend bis zig-tausend verteilen (allen dafür besonderen DANK) und einem weit größeren Kreis von Sympathisanten quer durch die Bundesländer, die jeweils kleinere Mengen verteilen, was sich auch summiert. Weitere 150.000 dieser Flugblätter sind heute von der Druckerei angeliefert worden und deren Verteilung von Haus zu Haus bzw. Wohnung zu Wohnung wollen wir unbedingt alle gemeinsam noch rechtzeitig vor dem 4. Dezember schaffen. Bitte alle dabei noch tatkräftig mithelfen!
Wer braucht noch weitere IHU-Wahlflugblätter zum Verteilen? Bitte so rasch wie möglich besorgen bzw. bestellen! Ab sofort zählt jeder Tag, die Zeit drängt.... 150.000 Stück in so kurzer Zeit zu verteilen ist für uns alle eine große Herausforderung, aber ein weiterer wichtiger Beitrag zum Ganzen! Bitte um möglichst zahlreiche Beteiligung:
Größere Flugblatt-Stückzahlen können direkt bei der Druckerei Hannes Schmitz in 1200 Wien, Leystr, 43, Mo bis Frei von 8 bis 16 Uhr abgeholt oder per Telefon oder E-mail zum Versand bestellt werden: 01/330 340 330, office@buttons4you.at
Kleinere Stückzahl-Mengen zum Versand bitte bei mir (ihu@a1.net) oder Renate Zittmayr (0664/425 19 35, zitti1@gmx.at) so rasch wie möglich bestellen.
In der Niederösterreich-Print-Ausgabe der Tageszeitung "Heute" vom 9.11.2016 erschien ein groß aufgemachter Artikel mit Fotos mit dem Titel
"Erz-Grüne tritt jetzt für blauen Hofer ein".
Dieser wurde in der Folge auch auf der facebook-Seite von Heinz-Christian Strache und vom Internet-Portal unser-mitteleuropa.com aufgegriffen - siehe zum Anklicken:
http://unser-mitteleuropa.com/2016/11/10/umweltzaktivistin-inge-rauscher-tritt-fuer-norbert-hofer-ein/
Freitag, 18. November, 18.30h (Einlaß ab 17.30h) in Wien im "Kursalon Hübner", 1030 Wien, Johannesg. 33 (im Stadtpark):
Symposium zum Thema
"Massenmigration nach Europa" - Politik zwischen Verantwortung und Verantwortungslosigkeit
mit den Rednern HC Strache, Ing. Norbert Hofer und Dr. Vaclav Klaus, ehemaliger Staatspräsident Tschechiens
Anmeldung erforderlich: Tel. 01/512 35 35-36, anmeldung-fb@fpoe.at
Voraviso:
Montag, 28. November, 19 Uhr in Neulengbach im "Cafe Millenium" am Rathausplatz "Stammtisch" der FPÖ-Ortsgruppe zum Thema
"Direkte Demokratie und Selbstbestimmung in Österreich."
Warum Norbert Hofer gerade jetzt von unabhängigen Bürgerinitiativen unterstützt wird und dies so wichtig für unsere Heimat ist. Diese Fragen werden von Inge Rauscher und dem Landtagsabgeordneten Erich Königsberger in einem Impulsvortrag beantwortet und anschließend diskutiert.
Auf Einladung von Stadtparteiobmann GR. Peter Matzel. Aufgrund der begrenzten Platzanzahl bitte um Anmeldung: 0664/21 60 489, matzel@aon.at
Mit herzlichen Grüßen an alle - jetzt geht es wirklich auch in Österreich um sehr viel!
Einladung zum Vortrag und Diskussion
Mi. 23. Nov., 19.00 in Linz im Volksheim Dornach-Auhof, Niedermayrweg 7, 4040 Linz
Frau Inge Rauscher
Frau Inge Rauscher
Vorsitzende der
„Initiative Heimat & Umwelt“
spricht über:
Österreich am Scheideweg:
spricht über:
Österreich am Scheideweg:
Weitere Internationalisierung
oder Besinnung
auf das
Eigene?
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