TTIP, CETA und TiSA: Einladung zur Informations- und Diskussionsveranstaltung

Bitte auch Freunde und Bekannte darauf aufmerksam machen!

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Die neue Wegwarte 1/2017

BITTE WEITERLEITEN !

APA-OTS-Aussendung: Bundespräsidentenwahl: Norbert Hofer und Van der Bellen zum Thema Umwelt

APA-OTS vom 28.11.2016: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20161128_OTS0013

"Initiative Heimat & Umwelt" zeigt die Unterschiede in Bezug auf das Umweltverständnis des "grünen" VdB zu seinem Mitbewerber auf

Zeiselmauer (OTS) - "Für ehrliche Umweltschützer ist Van der Bellen keine Option! Er war zum Zeitpunkt der Zwentendorf-Volksabstimmung 1978 Mitglied der SPÖ und kann sich heute laut eigener Aussage nicht mehr daran erinnern, ob er für oder gegen Zwentendorf gestimmt hat. Das Original-Zitat dazu entstammt der ORF-Dokumentation `Menschen und Mächte: Jahrzehnte in rot-weiß-rot - Die 70er- Jahre` vom 22.11.2012. VdB sagte in dieser wörtlich: `Zwentendorf ist an mir relativ spurlos vorbeigegangen. Ich muß Ihnen ehrlich sagen, ich weiß gar nicht, wie ich damals abgestimmt habe´", zitiert die Obfrau der "Initiative Heimat und Umwelt", Frau Inge Rauscher, den "grünen" - und jetzt angeblich "unabhängigen" - Bundespräsidentschaftskandidaten VdB.

Norbert Hofer ist seit Jahren einer der stellvertretenden Vorsitzenden von EUROSOLAR AUSTRIA, der gemeinnützigen österreichischen Sonnenenergie-Vereinigung, und ist ein großer Befürworter erneuerbarer Energien. VdB tritt seit Jahren für Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln ein - Hofer war schon immer dagegen. VdB erklärte zu TTIP vor seiner Kandidatur zur Präsidentschaft, daß er diesen für Bauern, Mittelstand und Arbeitnehmer ruinösen Freihandelsvertrag mit den USA "aus ökonomischen Gründen" befürworte. Sein größter Privatasponsor, der Baugroßindustrielle Hans Peter Haselsteiner, ist sogar ein massiver Befürworter von CETA und TTIP! Hofer war von Anfang an dagegen und hat das CETA-Abkommen (mit Kanada) bereits nachweislich als Mitglied des Kollegialorgans der drei Nationalratspräsidenten, die dzt. den vakanten Bundespräsidenten vertreten, erst vor kurzem (im Oktober 2016) nicht unterschrieben. Nur weil ihn SPÖ und ÖVP (noch) überstimmen konnten, hat der nicht gewählte Bundeskanzler Kern in Brüssel "grünes Licht" für diesen Vertrag gegeben. Bei einem allein befugten Bundespräsidenten Hofer wäre das nicht möglich gewesen!

Inge Rauscher weiter: "Norbert Hofer erklärt die Einführung der direkten Demokratie nach dem Muster der Schweiz zu seinem wichtigsten politischen Anliegen und möchte zudem, daß in Zukunft kein Foto des Bundespräsidenten in allen Amtsräumen in ganz Österreich hängt, sondern statt dessen der erste Satz unserer Bundesverfassung, nämlich "Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus." Van der Bellen ist ein erklärter Gegner der direkten Demokratie, er ist sogar dafür, teilweise Entscheidungen an Experten abzugeben, also für ein System im Sinne der Konzerne, die sich Experten nach Belieben kaufen können. Hofer hingegen drängt auf mehr Volksabstimmungen und Volksbefragungen. Ein Staatsvertrag wie CETA oder TTIP kann ohne Unterschrift des Bundespräsidenten, die Hofer an das Ergebnis einer vorherigen Volksabstimmung bindet, nicht in Kraft treten, selbst wenn das Parlament diesem mehrheitlich zustimmen sollte. Diese Entscheidung wird nächstes Jahr anstehen."

Aus diesen und vielen weiteren Gründen unterstützt die "Initiative Heimat und Umwelt" als Teil der österreichischen Umweltbewegung Norbert Hofer und nicht Van der Bellen.

Rückfragen & Kontakt:

Inge Rauscher, 02242/70516
Renate Zittmayr, 0664/425 19 35 ihu@a1.net www.heimat-und-umwelt.at

Bundespräsidentenwahl: Werbefolder für Norbert Hofer verbreiten und verteilen helfen!

 Mit Norbert Hofer hätten die österreichischen Bürger die erste echte Chance künftig über wichtige Politiken wie Handelsverträge, neue EU-Verträge, Militäreinsätze welche die Neutralität aushöhlen etc. abstimmen zu dürfen. Das allein sollte genügen Norbert Hofer am 4. Dezember zu wählen. Alle die sich Norbert Hofer als neuen Bundespräsidenten wünschen, können ihren Teil zur Bewerbung beitragen: Helfen Sie mit die Werbe-Flugblätter für Hofer der Initiative Heimat & Umwelt verteilen zu  helfen.

Größere Flugblatt-Stückzahlen können direkt bei der Druckerei Hannes Schmitz in 1200 Wien, Leystr, 43, Mo bis Frei von 8 bis 16 Uhr abgeholt oder per Telefon oder E-mail zum Versand bestellt werden: 01/330 340 330, office@buttons4you.at

Kleinere Stückzahl-Mengen zum Versand bitte bei mir (ihu@a1.net) oder Renate Zittmayr (0664/425 19 35, zitti1@gmx.at) so rasch wie möglich bestellen.

Folder Bundespräsident 

 

 Norbert Hofer und Van der Bellen zum Thema UMWELT

 

 

"Norbert Hofer und Van der Bellen zum Thema UMWELT"

In einem Artikel in Ihrer heutigen Ausgabe mit dem Titel "Was Sie über die Medien nicht erfahren können" wird auch die unahängige "Initiative Heimat & Umwelt" angeführt, deren Gründerin und langjährige Obfrau ich bin.

Für ehrliche Umweltschützer ist van der Bellen keine Option! Er war zum Zeitpunkt der Zwentendorf-Volksabstimmung 1978 Mitglied der SPÖ und kann sich heute laut eigener Aussage nicht mehr daran erinnern, ob  er für oder gegen Zwentendorf gestimmt hat. Das Original-Zitat dazu entstammt der ORF-Dokumentation "Menschen und Mächte: Jahrzehnte in rot-weiß-rot - Die 70er- Jahre" vom 22.11.2012. VdB sagte in dieser wörtlich:  "Zwentendorf ist an mir relativ spurlos vorbeigegangen. Ich muß Ihnen ehrlich sagen, ich weiß gar nicht, wie ich damals abgestimmt habe."

VdB tritt seit Jahren für Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln ein - Hofer war immer dagegen. VdB erklärte zu TTIP vor seiner Kandidatur zur Präsidentschaft,  daß er diesen für Bauern, Mittelstand und Arbeitnehmer ruinösen Freihandelsvertrag "aus ökonomischen Gründen" befürworte,Hofer war von Anfang an dagegen und hat das CETA-Abkommen bereits nachweislich als Mitglied des Kollegialorgans der drei Nationalratspräsidenten, die dzt. den vakanten Bundespräsidenten vertreten, erst vor kurzem (im Oktober) nicht unterschrieben. Nur weil ihn SPÖ und ÖVP (noch) überstimmen konnten, hat Bundeskanzler Kern in Brüssel "grünes Licht" für diesen Vertrag gegeben. Bei einem allein befugten Bundespräsidenten Hofer wäre das nicht möglich gewesen!

Hofer erklärt die Einführung der direkten Demokratie nach dem Muster der Schweiz zu seinem wichtigsten politischen Anliegen und möchte, daß in Zukunft kein Foto des Bundespräsidenten in allen Amtsräumen in ganz Österreich hängt, sondern stattdessen der erste Satz unserer Bundesverfassung, nämlich "Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus." Van der Bellen ist ein Gegner der direkten Demokratie, er ist sogar dafür, teilweise Entscheidungen an Experten abzugeben, also für ein System im Sinne der Konzerne, die sich Experten nach Belieben kaufen können. Hofer hingegen drängt auf mehr Volksabstimmungen und Volksbefragungen. Ein Staatsvertrag wie CETA oder TTIP kann ohne Unterschrift des Bundespräsidenten, die Hofer an das Ergebnis einer vorherigen Volksabstimmung bindet, nicht in Kraft treten, selbst wenn das Parlament diesem mehrheitlich zustimmen sollte. Diese Entscheidung wird nächstes Jahr anstehen.

Deshalb unterstützen wir als Teil der österreichischen Umweltbewegung Norbert Hofer und nicht Van der Bellen.

Inge Rauscher, Obfrau der unabhängigen "Initiative Heimat & Umwelt",

p.A. 3424 Zeiselmauer, Hageng. 5. Tel. 02242/70516 oder 0664/425 19 35. ihu@a1.net, www.heimat-und-umwelt.at

 Medientermine im Fernsehen bis zur Wahl:


Sonntag, 27.11., Duell Hofer/van der Bellen in ATV um 20.15h
Dienstag, 29.11., Norbert Hofer im "Polit-Talk" in Puls 4 News um 18.45
Dienstag, 29.11., "Die Zwei im Portrait - Tag der Entscheidung" in ORF-2 um 20.15h

Donnerstag, 1. Dezember, Duell Hofer/VdB ("Schlußrunde") in ORF-2 um 20.15h

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Derzeit wird in den meisten Medien behauptet, dass der Brexit ein Nachteil für Großbritannien sei. 
Der Ökonom Professor Werner hat in einer Expertise diese Behauptung widerlegt:

https://wordpress.com/post/euaustrittoesterreich.wordpress.com/143

Eine Expertise für einen allfälligen Öxit wird bald in Auftrag bei Prof. Werner in Auftrag gegeben.


Das Schweizer Erfolgsmodell wäre das Ideal auch für Österreich! Die Schweizer sind führend:
Die ersten vier Plätze gehen an Staaten, die nicht EU-Mitglied sind.

Die Hauptgründe für den EU-Austritt 

Das demokratische Defizit der EU-Rechtsetzung, die asozial-neoliberale Wirtschaftspolitik, die die Geldwertstabilität gefährdende Finanzpolitik und das Eingehen von rechtswidrigen, unverantwortbaren Haftungen, die neutralitätswidrige NATO/EU–Militärpolitik, sowie  die Umformung der EU zu einem zentralistischen  Bundesstaat, ohne ausreichende Legitimation. Die EU entwickelte sich zu einer Despotie, in der die eindeutige Trennung von Legislative, Exekutive und richterlicher Gewalt abgeschafft ist. Einige Ermächtigungen in den Verträgen haben jetzt schon diktatorische Züge.

Die „einfachen“ Normalbürger spüren die Auswirkungen: Staatsschulden- und Arbeitslosenrekord (nur rund 3% Arbeitslosigkeit in der Schweiz im Vergleich zu rund 10% in Österreich – laut nationaler Berechnung), Reallohnsenkungen, unsichere Pensionen, Kriegs- und Terrorgefahr.

Österreich wird es ohne EU besser gehen

Die Schweiz, Island, Norwegen und Liechtenstein zeigen vor, daß die EFTA für den Außenhandel genügt.

“Die Schweizer Wirtschaftskraft basiert vor allem auf den kleinen und mittleren Unternehmen. Der Wohlstand der Schweiz beruht nur zu einem kleinen Teil auf der Wertschöpfung der Banken“.¹

Die Schweizer leben im Wohlstand durch Direkte Demokratie und eine bewaffnete Neutralität.

Schweden kommt sehr gut ohne Euro aus, muß nicht beim Euro-„Retten“ mitmachen und spürt auch die Krise nicht so stark. Auch die Türkei arbeitet via Zollunion mit der EU zusammen und ist kein Mitglied der EU. Bald werden die Briten über den Verbleib in der EU abstimmen. Island hat in der Krise die Banken pleitegehen lassen und nicht die Bevölkerung. Inzwischen geht es mit dem so „kleinen“ Island entgegen allen früheren Unkenrufen wirtschaftlich wieder steil bergauf – und das ganz ohne EU-Mitgliedschaft!

Die Isländer haben lt. aktueller Studie (November 2016) hinter der Schweiz am meisten Privatvermögen: Im Schnitt hat jeder in der Schweiz 561.856 Dollar und in Island 408.595 Dollar, dagegen hat jeder Österreicher im Schnitt nur 206.002 Dollar (Tageszeitung "Heute" 23. Nov. 2016).

Österreich kann ohne EU wieder selbst bestimmen. EU-Recht kann angenommen oder verworfen werden. Die Österreicher werden durch die Wiedereinführung einer eigenen Währung profitieren. Zwar werden durch eine starke Währung die Exporte teurer, aber als Ausgleich die Importe billiger. Die Schweiz zeigt vor, daß ein starker Franken nicht schadet. Die Eidgenossen betreiben Handel mit der ganzen Welt und sind das wettbewerbsfähigste Land. 

Mit dem Euro will man den EU-Superstaat erzwingen. Er ist eine Fehlkonstruktion, weil unterschiedlichste Volkswirtschaften mit gemeinsamer Währung nicht funktionieren. Den schwächeren Volkswirtschaften wird die Möglichkeit der Abwertung genommen, die stärkeren – wie Österreich, Holland und Deutschland – können nicht aufwerten. Mit eigenen und leistungsgerechten Staatswährungen kann der Geldfluß zwischen den unterschiedlichsten Wirtschaftsstrukturen rasch und wirksam reguliert werden. Oft wird behauptet, nachdem der Schilling einst an die DM gekoppelt war, wäre ein wiedereingeführter Schilling dem Untergang geweiht bzw. müßte er daher ohnehin an den Euro gebunden werden. Die Schweden beweisen das Gegenteil: Deren ebenfalls „kleine“ Währung ist nicht an den Euro gekoppelt.

Die Umstellung auf eine eigene Währung wird laut Prof. Schachtschneider „schnelle, nachhaltige und erhebliche Wohlstandsgewinne für die Bevölkerung Österreichs zur Folge haben“.2

Die Kaufkraft der österreichischen Bevölkerung ist mit der Einführung des Euro zurückgeblieben: „Der Kaufkraftverlust wird auf bis zu 50 Prozent der gegenwärtigen Kaufkraft der Einkommen der Bevölkerung vor der Einführung des Euro geschätzt“.2

Eine Besserung, eine wirklich Reform der EU ist nicht möglich

Die EU ist unreformierbar, zumal schon das Fundament falsch aufgebaut ist, nämlich die „Grundfreiheiten“ der EU. Allen voran der freie Kapitalverkehr sowie der freie Warenverkehr auf Kosten von Mensch, Tier und Natur. Auch EURATOM (Forcierung von Atomenergie) ist eine Grundsäule der EU. Gewinnmaximierung steht über Allgemeinwohl. Reformen greifen höchstens kurz, die EU kann durch die Ermächtigungsgesetze die Verträge ändern und sich alle Mittel geben, die sie braucht, um ihre Ziele zu erreichen. Die EU-Erweiterung kennt keine Finalität. Eine gleichgeschaltete EU ist nur auf sehr niedrigem Standard möglich.

„Oft kommt der Einwand, der Grund für die negative Entwicklung sei nicht die EU, sondern daß die EU-Staaten mehrheitlich konservativ regiert werden:  Es gab eine Zeit in den 90er Jahren, als 12 der 15 EU-Staaten sozialdemokratisch regiert wurden. Hat diese überwältigende Mehrheit die EU sozialer gemacht? Nein, überhaupt nicht, weil die EU eine Struktur ist, um die Kapitalinteressen vom Bevölkerungswillen maximal abzuschotten. Wenn etwas auf EU-Ebene beschlossen ist, gibt es faktisch kein Zurück mehr, was auch immer die Bevölkerungen wollen, wen auch immer sie wählen.“3

Der Europäische Gerichtshof setzt mittels seiner Machtsprüche  alles durch – auch vieles, welches Politiker auf nationaler Ebene nicht durchsetzen könnten, ohne ein rechtsstaatliches Gericht zu sein: Die EU gebärdet sich wie ein Staat, ist aber keiner. Über 80% der Gesetze (Verordnungen, Richtlinien usw.), die unser Leben regeln, werden von der EU vorgegeben. Wir, die österreichischen Bürger, dürfen aber über wichtigste Entscheidungen nicht abstimmen, siehe „Euro-Rettungsschirme“ oder der kommende Freihandelsvertrag TTIP mit den USA oder Ceta mit Kanada. Ein weiteres Beispiel: Bei der Einfuhr von Lebensmitteln gelten nicht unsere österreichischen Standards, sondern die des Landes, in dem sie erzeugt wurden. Nicht das Bestimmungsland kann entscheiden, es gelten die Regelungen des Herkunftslandes.

Das demokratische Defizit ist unreformierbar.

Selbst wenn alle österr. Repräsentanten im Rat (rd. 3% Stimmgewicht) und EU-Parlament (rd. 2,4% der Stimmen) gegen ein EU-Gesetz wären, hätte das keine Auswirkungen. Der Ministerrat und das EU-„Parlament“ können nur über Vorlagen befinden, die von der vom Bürger praktisch unantastbaren EU-Kommission  vorgeschlagen werden. Die Entscheidungen über neue Gesetze fallen zu 98 Prozent schon in den Ausschüssen. Damit wird die neoliberale EU-Politik den Österreichern aufs Auge gedrückt und faktisch unumkehrbar gemacht. Die EU hat die Gewaltentrennung abgeschafft. Die eindeutige Trennung der Gewalten - Legislative, Exekutive und richterliche Gewalt - wird Österreich nach dem EU-Austritt eine von aller Welt geschätzte Rechtssicherheit geben.

Die EU ist ein Unfriedensprojekt

Dank der Neutralität kann sich Österreich aus allen Kriegen heraushalten und auf beiden Seiten eines Konfliktes humanitär wirken. Doch kann die EU die Neutralität weiter aushöhlen und sogar abschaffen. Großstaaten gefährden den Frieden, kleine Einheiten sind Voraussetzung für echte (direkte) Demokratie und nachhaltigen Frieden. Nichts gegen eine Zusammenarbeit von souveränen Staaten in Europa. Um den Frieden zu sichern, ist eine Zusammenarbeit der Nationen anzustreben. Schon Immanuel Kant spricht von einem Friedensbund, der alle Kriege auf immer zu endigen sucht: „Das Völkerrecht soll auf einem Föderalismus freier Staaten gegründet sein“. Die EU in ihrer Funktion als Vereinheitlichungsmaschinerie wird aber mehr und mehr zu einem Unfriedensprojekt.

1  http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1695

2  hhttps://euaustrittoesterreich.files.wordpress.com/2016/11/schachtschneider-argumente-eu-austritt.pdf

3  Solidar-Werkstatt: http://tinyurl.com/o8qqcvt

Hofer: „Lehne Juncker-Armee ab.“

Koordination der Armeen der EU-Mitgliedsländer aber erforderlich

Wien (OTS) - „Eine verbesserte Sicherheitspolitik in der Europäischen Union bedarf einer klaren Definition und muss mit Bedacht diskutiert werden“, sagte der freiheitliche Präsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer zu den von Jean-Claude Juncker ventilierten Plänen einer EU-Einheitsarmee. „Ein Einsatz österreichischer Soldaten ist aus meiner Sicht grundsätzlich nur unter UNO-Mandat und für humanitäre Aufgaben möglich“, betonte Hofer die Neutralität Österreichs.

In bestimmten Fällen sei gleichzeitig eine Zusammenarbeit sinnvoll. So wenn es etwa um Beschaffungsmaßnahmen gehe, die kostengünstiger für den Steuerzahler wären, so Hofer. Mit kompatiblen Gerät sei auch eine Zusammenarbeit etwa bei Katastropheneinsätzen technisch einfacher. Jedenfalls müsse Österreich konsequent auf seiner Neutralität beharren, so Hofer, der davor warnte, dass mit einer Euro-Armee nach der Ausgestaltung der Vorstellungen Junckers fremde Soldaten unter fremden Kommando in Österreich stationiert sein könnten. „Das ist ein No-Go für mich“, so Hofer.

Eine Zusammenarbeit wie sie etwa Verteidigungsminister Doskozil fordere unterstützt Hofer. So seien mehr Kooperationen, ein gemeinsames Hauptquartier, ein Sanitätskommando oder Zusammenarbeit in der Logistik Vorschläge, die man - immer unter dem Vorbehalt der österreichischen Neutralität - durchaus weiterverfolgen könne.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub 
01/ 40 110 - 7012 
presse-parlamentsklub@fpoe.at 
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Aktuelles

In drei Wochen hat auch Österreich die Chance auf eine WENDE - nach dem BREXIT und dem Wahlausgang in den USA könnte es auch bei uns einem Kandidaten gelingen, eine entscheidende Bevölkerungs-Mehrheit zu erringen, obwohl er von (fast) dem gesamten Establishment wütend bekämpft, ja geradezu dämonisiert wird.

Durch die Niederlage von Hillary Clinton dürfte nach allen Anzeichen vor allem die drohende Kriegsgefahr gegen Rußland (was für Europa verheerend gewesen wäre), die ein Sieg von ihr bedeutet hätte, abgewendet worden sein. Man muß dem amerikanischen Staatsvolk dafür dankbar sein!

Wir haben inzwischen mit vereinten Kräften für die zweite Stichwahl rund 500.000 (!) der IHU-Wahlflugblätter in vielen Gegenden Österreichs persönlich verteilt - von einer kleinen Schar allerdings sehr aktiver Mitarbeiter, die jeweils viele tausend bis zig-tausend verteilen (allen dafür besonderen DANK) und einem weit größeren Kreis von Sympathisanten quer durch die Bundesländer, die jeweils kleinere Mengen verteilen, was sich auch summiert. Weitere 150.000 dieser Flugblätter sind heute von der Druckerei angeliefert worden und deren Verteilung von Haus zu Haus bzw. Wohnung zu Wohnung wollen wir unbedingt alle gemeinsam noch rechtzeitig vor dem 4. Dezember schaffen. Bitte alle dabei noch tatkräftig mithelfen!

Wer braucht noch weitere IHU-Wahlflugblätter zum Verteilen? Bitte so rasch wie möglich besorgen bzw. bestellen! Ab sofort zählt jeder Tag, die Zeit drängt.... 150.000 Stück in so kurzer Zeit zu verteilen ist für uns alle eine große Herausforderung, aber ein weiterer wichtiger Beitrag zum Ganzen! Bitte um möglichst zahlreiche Beteiligung:

Größere Flugblatt-Stückzahlen können direkt bei der Druckerei Hannes Schmitz in 1200 Wien, Leystr, 43, Mo bis Frei von 8 bis 16 Uhr abgeholt oder per Telefon oder E-mail zum Versand bestellt werden: 01/330 340 330, office@buttons4you.at

Kleinere Stückzahl-Mengen zum Versand bitte bei mir (ihu@a1.net) oder Renate Zittmayr (0664/425 19 35, zitti1@gmx.at) so rasch wie möglich bestellen.


In der Niederösterreich-Print-Ausgabe der Tageszeitung "Heute" vom 9.11.2016 erschien ein groß aufgemachter Artikel mit Fotos  mit dem Titel

"Erz-Grüne tritt jetzt für blauen Hofer ein".

Dieser wurde in der Folge auch auf der facebook-Seite von Heinz-Christian Strache und vom Internet-Portal unser-mitteleuropa.com aufgegriffen - siehe zum Anklicken:

http://unser-mitteleuropa.com/2016/11/10/umweltzaktivistin-inge-rauscher-tritt-fuer-norbert-hofer-ein/


Freitag, 18. November, 18.30h (Einlaß ab 17.30h) in Wien im "Kursalon Hübner", 1030 Wien, Johannesg. 33 (im Stadtpark):

Symposium zum Thema

"Massenmigration nach Europa" - Politik zwischen Verantwortung und Verantwortungslosigkeit

mit den Rednern HC Strache, Ing. Norbert Hofer und Dr. Vaclav Klaus, ehemaliger Staatspräsident Tschechiens

Anmeldung erforderlich: Tel. 01/512 35 35-36, anmeldung-fb@fpoe.at

Voraviso:

Montag, 28. November, 19 Uhr in Neulengbach im "Cafe Millenium" am Rathausplatz "Stammtisch" der FPÖ-Ortsgruppe zum Thema

"Direkte Demokratie und Selbstbestimmung in Österreich."

Warum Norbert Hofer gerade jetzt von unabhängigen Bürgerinitiativen unterstützt wird und dies so wichtig für unsere Heimat ist. Diese Fragen werden von Inge Rauscher und dem Landtagsabgeordneten Erich Königsberger in einem Impulsvortrag beantwortet und anschließend diskutiert.

Auf Einladung von Stadtparteiobmann GR. Peter Matzel. Aufgrund der begrenzten Platzanzahl bitte um Anmeldung: 0664/21 60 489, matzel@aon.at


Mit herzlichen Grüßen an alle - jetzt geht es wirklich auch in Österreich um sehr viel!

Einladung zum Vortrag und Diskussion

 Mi. 23. Nov., 19.00 in Linz im Volksheim Dornach-Auhof, Niedermayrweg 7, 4040 Linz

Frau Inge Rauscher

Vorsitzende der „Initiative Heimat & Umwelt“
 spricht über:

Österreich am Scheideweg:

Weitere Internationalisierung oder Besinnung

auf das Eigene?

 Einladungstext des "Neuen Klubs" >>>>

"So wahr mir Gott helfe" Warum die Aufregung?

Ganz bezeichnend sind die geradezu wütenden Reaktionen der evangelischen und katholischen Amtskirche auf die auf den Hofer-Wahlplakaten ja nur klein als Zusatzinformation angebrachte Aussage "Bundespräsident. So wahr mir Gott helfe." Siehe dazu eine eigene Aussendung von "Radio Vatikan - die Stimme des Papstes und der Weltkirche" (!) - so wichtig ist dieser weltumspannenden Organsiation, wer im kleinen Österreich Bundespräsident wird: lieber ein Gottloser als ein Gottgläubiger! Originalwortlaut:


Man beachte folgende Formulierungen:


Auch die Grundlagen Europas sind ja maßgeblich von katholischen Politikern wie Adenauer, De Gasperi, Schumann gelegt worden, die .... gerade nicht ein Europa der ethnisch homogenen Blöcke im Blick hatten, sondern im Gegenteil eine Völkerverständigung auf der Basis der universalen Menschenrechte." Daraus erkennt man, welches Interesse auch die katholische Amtskirche an der massiven Einwanderungslawine vor allem nach Deutschland und Österreich hat und wie gesteuert diese tatsächlich ist....


http://de.radiovaticana.va/news/2016/10/25/österreich_die_scheinheiligkeit_der_wahlslogans/1267499

Eine sehr gute Reaktion darauf erfolgte gestern durch zwei zusammenarbeitende überparteiliche Initiativen "Christen für Norbert Hofer" und "Österreicher mit Verantwortung", bei der Prof. Wohlmeyer mit-federführend ist, per Presseaussendung,
 hier zum Anklicken:http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20161028_OTS0080/ueberparteiliche-unabhaengige-initiative-christen-fuer-norbert-hofer-verantwortung-fuer-oesterreich-unterstuetzt-ing-norbert-hofer 

Die "Initiative Heimat & Umwelt" arbeitet mit diesen Initiativen zusammen - sowohl personell an der Basis als auch durch gegenseitige Verlinkung der Webseiten: www.bp-wahl.at      und     www.heimat-und-umwelt.at 

Von beiden Webseiten kann man ein Wahlflugblatt zur Verbreitung herunterlad

Flugblatt der "Christen für Norbert Hofer"

Flugblatt der "Initiative Heimat & Umwelt"


(Quelle: http://www.meinbuecherdienst.at/pages/aktuelles-zur-bp-wahl/pages/so-wahr-mir-gott-helfe-warum-die-aufregung )

Einladung zur Veranstaltung: Gesprächsrunde "Religion und Politik"

An diesem Gespräch wird der Präsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer, Dritter Präsident des Nationalrates, teilnehmen.  Bedauerlicherweise kann der ebenfalls eingeladene Mitbewerber um das Amt des Bundespräsidenten, Univ.-Prof. em. Dr. Alexander Van der Bellen, aus Termingründen nicht an dieser Gesprächsrunde teilnehmen .    
Dr. phil. Dipl. theol. Thomas Heinrich Stark, Professor für Philosophie an der Phil.-Theol. Hochschule St. Pölten, wird ein einleitendes Impulsreferat halten.  
Die Veranstaltung findet am Donnerstag, dem 3. November, um 19.00 Uhr, im Festsaal der Bezirksvertretung Döbling, 1190 Wien, Gatterburggasse 14, statt.
Flyer zur Veranstaltung (PDF).

Informationen rund um Ceta - Infofolder zur Bundespräsidentenwahl zum Verteilen

Wer ehrlich an einer Abwehr des CETA-Freihandelsabkommens der EU mit Kanada interessiert ist, muß auch sehen, mit welchen Verbündeten wir dabei rechnen können. Einer davon ist der dritte Nationalratspräsident Ing. Norbert Hofer, der derzeit auch als  Teil der  Vertretung des noch nicht gewählten Bundespräsidenten fungiert. In dieser Eigenschaft hat er als einziger verantwortlicher Spitzenpolitiker Österreichs am 17.10.2016 die Unterzeichnung des CETA-Abkommens verweigert. Seine Vertretungskollegen Bures/SPÖ und Kopf/ÖVP hingegen haben unterschrieben und ermöglichen damit dem Bundeskanzler,  in Brüssel dieses Abkommen für Österreich - vorerst - zu unterzeichnen. Die Behandlung/Ratifizierung  dieses Abkommens im österreichischen Parlament wird erst im nächsten Jahr erfolgen. Sollte Hofer am 4. Dezember zum allein befugten Bundespräsidenten gewählt werden, hat er bereits zugesagt, daß er diese Entscheidung nicht dem Parlament allein überlassen werde, sondern daß diese durch das Gesamtvolk im Wege einer Volksabstimmung herbeizuführen ist. Ohne eine solche wird er das CETA-Abkommen, das ja einen Staatsvertrag darstellt, der ohne die Unterschrift des Bundespräsidenten nicht in Kraft treten kann, nicht unterzeichnen.

Wichtiger Veranstaltungsbericht zu CETA/TTIP

Am 21.10.2016, fand in Wien vor dem Parlament eine denkwürdige Demonstration gegen CETA und TTIP statt, die sogenannten "Freihandelsabkommen" der EU mit Kanada und den USA. Sie wurde von einigen engagierten Privatpersonen ohne jegliche Werbemittel spontan organisiert, die alle sechs im österr. Parlament vertretenen Parteien eingeladen hatten, einen Redner zu stellen. Einzig die Freiheitliche Partei (FPÖ) kam diesem Ersuchen der "Bürgerinitiative gegen CETA" nach, deren Sprecher dieses Abkommen als "Angriff auf Demokratie, soziale Sicherheit, Arbeitsrechte, Umweltschutz und nachhaltige Landwirtschaft" bezeichnete. 
Als einziger Spitzenpolitiker sprach der dritte Nationalratspräsident Ing. Norbert Hofer zu den mehreren hundert Teilnehmern und bekräftigte seine Linie zu CETA und TTIP, daß er nämlich diese Staatsverträge nicht unterzeichnen werde ohne vorherige Volksabstimmung, wenn er am 4. Dezember zum Bundespräsidenten gewählt wird.  (In Österreich kann ein Staatsvertrag ohne Unterzeichnung des Bundespräsidenten nicht in Kraft treten.) In seiner von den großteils parteipolitisch ungebundenen Teilnehmern mit großem Beifall aufgenommenen Rede wies er insbesondere auf die Problematik der Sonder-Schiedsgerichte hin, mit der Konzerne Staaten verklagen und damit deren demokratisches Rechtssystem aushebeln können sollen, und auf die Lage der Landwirtschaft.
Hofer dazu: Schon jetzt könnten ein Viertel der bäuerlichen Betriebe in Österreich nicht mehr gewinnbringend wirtschaften, bei Berücksichtigung der Sozialversicherungsbeiträge sind dies sogar bereits ein Drittel der Betriebe. Mit CETA und TTIP würde dieser unhaltbare Zustand weiter verschlechtert werden. Die Folge wäre eine großflächige, industrielle Bewirtschaftung durch GesmbH's und Stiftungen und damit das Verschwinden der bäuerlich geprägten Kulturlandschaften Österreichs. Die Vorwirkungen von CETA und TTIP seien auch in anderen Bereichen bereits in Österreich und Deutschland zu spüren: Erst kürzlich verklagte eine Bank den österr. Staat und in Deutschland verklagte der Energiekonzern Vattenfall den deutschen Staat wegen des Ausstiegs aus der Atomenergie. In diesem Fall betrügen allein die Prozeßkosten 9 Millionen Euro....
Die Demonstration verlief völlig friedlich und sachbezogen sowohl vor dem Parlament als auch dem Bundeskanzleramt und viele Teilnehmer schöpften dadurch neuen Mut für den weiteren Widerstand gegen diese unheilvollen "Freihandelsverträge", die vor allem als Instrument der damit weitgehend irreversiblen Stärkung der  Dominanz des nordamerikanischen "way of life" über die "Europäische Union" dienen sollen. Widerstand ist nie vergebens: Auch das Atomkraftwerk Zwentendorf war bereits gebaut, die Brennstäbe waren eingeflogen worden, und trotzdem ist es aufgrund von entschlossenen Bürgerwiderstands quer durch alle "Lager" nie in Betrieb gegangen. Und auch die Zerstörung der letzten großen Donauauen Österreichs bei Hainburg war auf Regierungsebene beschlossen, die Bagger standen bereits im Auwald unter massivem Polizeischutz, und trotzdem konnte dieser großflächige Angriff auf die Natur durch entschlossenen Bürgerwiderstand "vor Ort" mitten im Winter abgewehrt werden. Möge der CETA- und TTIP-Widerstand in den Völkern Europas trotz deren Regierungen ähnlich wirksam werden.  Es ist nie zu spät für die Vernunft!
Fotos von der Demo siehe https://www.facebook.com/norberthofer2016/

Neues Info-Blatt zur Bundespräsidentenwahl aus

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Wegwarte 6/Oktober 2016

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Interessanter Artikel von Klaus Faißner in der aktuellen Ausgabe der Monatszeitschrift "Alles roger?" mit dem Titel "Van der Bellen: Kriegstreiber und EU-Fanatiker" - siehe

http://www.allesroger.at/van-der-bellen-kriegsbefuerworter-und-eu-fanatiker

BP-Kandidat Hofer: Werde CETA-Vertrag nur nach Bürger-Votum unterschreiben

Bundesregierung muss geschlossen die Interessen Österreichs vertreten

Wien (OTS) - „Ich stehe auf der Seite der Österreicher und werde das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA weder in meiner Eigenschaft als Mitglied des Kollegiums der drei Nationalratspräsidenten in Vertretung des Bundespräsidenten noch als gewählter Bundespräsident ohne vorherige Einbindung der Bürger unterschreiben“, bekräftigt der Dritte Präsident des Nationalrates und freiheitliche Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer.

Anlässlich des gestrigen Treffens der EU-Handelsminister in Bratislava mahnt Hofer von den Vertretern der Bundesregierung ein, geschlossen die Interessen Österreichs zu vertreten. Es stehe einzelnen Regierungsmitgliedern nicht an, aufgrund von Auffassungsunterschieden dem Koalitionspartner Standpunkte medial auszurichten. „Diese Vorgehensweise schwächt die österreichische Position und schadet dem Ansehen unseres Landes“, mahnt Hofer.

An seine Kollegen im Nationalratspräsidium – allen voran Nationalratspräsidentin Doris Bures – appelliert Hofer, angesichts der massiven Bedenken und ablehnenden Haltung der Bevölkerung hinsichtlich des CETA-Abkommens ebenfalls von einer vorschnellen Befürwortung abzusehen. Entscheidend sei der Wille der Menschen, denn diese hätten ja auch die Konsequenzen dieses Handelsabkommens zu tragen.

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Info-Blatt zur Bundespräsidentenwahl aus unabhängiger Sicht ab sofort zum Verbreiten zur Verfügung:

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Einladung zum Vortrag und Diskussion

Wegwarte - Sonderausgabe 5/2016

Einladung zum Vortrag und Diskussion

Brexit und die Presse

Von Mag. Klaus Faißner

Großbritannien ist frei. Dementsprechend heftig waren die Reaktionen nach der Brexit-Volksabstimmung. Besonders in der Presse. Sie wollte auch in Österreich die Bemühungen für einen Austritt im Keim ersticken. alles roger? beantwortet acht Fragen, die die Berichterstattung zum Brexit aufgeworfen hat.

Stürzte der Brexit die Welt ins Chaos?

Überall war zu lesen, dass der Brexit-Crash weltweit fünf

Billionen Dollar an Unternehmenswerten vernichtet hätte - das Doppelte der britischen und das Fünfzehnfache der österreichischen Wirtschaftsleistung. Um diesen Wert sanken die Börsenkurse unmittelbar nach Bekanntwerden des Ergebnisses am 24 Juni. Auch das britische Pfund sei im freien Fall, hieß es. ÖsterreichischeHauptstrommedien schürten mit Schlagworten wie

"Schockwellen", "Schwarzer Freitag" oder "Brexit-Blutbad" Angst. Wenige Wochen später war klar,was davon stimmte: nichts.

Börsenkurse:

Der Index der hundert wichtigsten Unternehmen der Londoner Börse,

der FTSE, sank nach der Brexit-Volksabstimmung um fünf Prozent,

lag aber bereits zwei Börsentage später über dem alten Niveau. Einen weiteren Tag danach erreichte er den Jahreshöchststand. Der Index der 20 wichtigsten Unternehmen an der Wiener Börse(ATX) sank zwar um 14 Prozent, stieg aber binnen drei Wochen wieder auf das Ausgangsniveau zurück. Ähnliches galt für den Leitindex der

deutschen Börse, den DAX. " Plötzlich feiern die Börsen den Brexit", musste die Tageszeitung "Die Presse schon Mitte Juli zugeben. Schwupp, die fünf Billionen Dollar sind wieder da......

Pfund: 

Die britische Währung sank zwar im Vergleich zum Dollar von 1,50 auf 1,29, erfing sich aber im Juli zusehends. Ein freier Fall

sieht anders aus. Außerdem hilft eine Abwertung der Währung, die Exporte

anzukurbeln.

Wettert die Wirtschaft überall über den Brexit?

Ganz und gar nicht. Der Chef der britischen Handelskammer

John Longworth sprach sich wenige Monate vor der Volksabstimmung für einen EU-Austritt aus. Daraufhin wurde er suspendiert. Nach dem Brexit-Votum erklärte er, dass Großbritannien nun die Chance habe, "der beste Platz der Welt für die Wirtschaft zu werden" (...)

 Quelle: alles Roger? Seite 48/49 Nr. 13 / 2016