8. Pressekonferenz für das EU-Austritts-Volksbegehren auf Video. Thema: TTIP, Ceta, Trips

TTIP, CETA, TISA - ungebremste Herrschaft der Globalisierungs-Eurokraten?

8. Pressekonferenz für das EU-Austritts-Volksbegehren auf Video

8. Pressekonferenz - TTIP, CETA, TISA – UNGEBREMSTE HERRSCHAFT DER GLOBALISIERUNGS-EUROKRATEN

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8. Pressekonferenz - TTIP, CETA, TISA – UNGEBREMSTE HERRSCHAFT DER GLOBALISIERUNGS-EUROKRATEN

Überparteiliches Personenkomitee für das EU-Austritts-Volksbegehren:

Das neue Plakat:

Die neue Wegwarte vom Mai 2015

Die Wegwarte vom April 2015

Salzburger Nachrichten berichten über das EU-Austritts-Volksbegehren

EU-Austritts-Volksbegehren: Einladung zur Pressekonferenz mit Prof. H. Wohlmeyer

TTIP, CETA, TiSA – Ungebremste Herrschaft der Globalisierungs-EUrokraten ?

Zeiselmauer (OTS) - "Die von Regierung und Lobbyisten seit Monaten getrommelten Propagandalügen versprechen bei allen drei Abkommen ‚mehr Wohlstand für alle‘, weil der ungebremste Freihandel angeblich automatisch Wohlstand schaffen würde", so der renommierte Ressourcenökonom Prof. Dr. Heinrich Wohlmeyer, der kommenden Dienstag zu diesem Thema eine weitere Pressekonferenz abhalten wird, gemeinsam mit weiteren Vertretern des überparteilichen Personenkomitees zum EU-Austritts-Volksbegehren vom 24.6.-1.7.2015. "Wahr ist vielmehr, daß der ungebremste Welthandel v.a. jene begünstigt, die Mensch und Natur am ‚effizientesten‘ ausbeuten. Es kommt dadurch zum Wettbewerb nach unten. Daher bedarf es einer Regel, daß nur jene Waren und Dienstleistungen freien Marktzutritt haben, die unter gleichen oder ähnlichen sozialen, ökologischen und tierschutzrechtlichen Standards, wie sie im Bestimmungsland gelten, erstellt wurden (Bestimmungslandprinzip). Diese Regel fehlt aber in allen drei Abkommen. Schon aus diesem Grund müssen alle drei Abkommen abgelehnt werden."

Die im Hintergrund von CETA und TTIP verfolgte "geopolitische Strategie" wird im US Council for Foreign Relations offen ausgesprochen. Es geht um die Verhinderung einer Achse Europa-Rußland, die der Noch-Weltmacht USA gefährlich werden könnte. Die US-Botschafterin in Wien, Alexa Wesner, hat dies jüngst auf den Punkt gebracht: "Unsere gemeinsame Sicherheit beruht auf Freihandel". Angesichts der aktuellen Bedrohungslage - Stichwort Ukraine und Nahost - müsse gewährleistet werden, daß punkto Wirtschaft und Sicherheit auf beiden Seiten des Atlantiks das Verbindende vor dem Trennenden stehe - "und TTIP dient genau diesem Zweck". Laut der US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton müsse der angestrebte enge Verbund durch TTIP als "Wirtschafts-NATO" bezeichnet werden und ist somit mit unserer noch immer im Verfassungsrang stehenden immerwährenden Neutralität unvereinbar!

Prof. Wohlmeyer weiter: "Das seit 1.1.1994 geltende und ähnlich aufgebaute NAFTA-Abkommen (USA, Kanada, Mexiko) kann als dringende Warnung gesehen werden: Alles, was an Positivem in Aussicht gestellt wurde, ist nicht eingetreten. Statt dessen kennzeichnen Kleinbauernsterben in Mexiko, steigende Arbeitslosigkeit, Hungerlöhne und Klagen der Konzerne, wenn staatliche Regeln geändert werden, den zwanzigjährigen Weg. Wie soll man da den Werbeschalmeien der EU-Kommission und des ARC (Alliance for Responsible Commerce) für CETA und TTIP Glauben schenken, wenn hier Ähnliches versprochen wird?"

Die neunte Verhandlungsrunde zum TTIP vom 20.- 24 .4.2015 in New York hatte den Schwerpunkt "regulatorische Kooperation". Genau dies ist aus demokratisch-rechtsstaatlicher und gemeinwohlorientierter Sicht die größte Gefahr: Die USA hätten zukünftig ein Mitspracherecht bei europäischen Gesetzesvorhaben! Ziel des Vorschlags ist eine Art "Frühwarnsystem" für neue Gesetze, die den Handel zwischen den beiden Wirtschaftsräumen behindern könnten. Somit würden die Hürden für neue Gesetze zum Schutz von Gesundheit, Umwelt und Tierschutz erhöht werden. In Europa stünden dann zum Beispiel geplante Verbote für hormonell wirksame Chemikalien oder die Kennzeichnungspflicht für Produkte aus Genfütterung auf dem Spiel. Letztendlich könnten dann betroffene Staaten auf Schadenersatz geklagt und somit die Bürger zur Kasse gebeten werden. Es findet entgegen allen marktwirtschaftlichen Beteuerungen ein Abwälzen des Risikos auf die Allgemeinheit statt -eine ökonomische Ungeheuerlichkeit!

"Wie wollen wir dem drohenden ökologischen Zusammenbruch, der steigenden Arbeitslosigkeit, der zunehmenden Verarmung breiter Bevölkerungsschichten und der zunehmenden Staatsverschuldung entgegen treten, wenn uns die Hände zugunsten der Interessen internationaler Privatinteressen gebunden sind? Wir bräuchten ein Bündel neuer Regelungen in den Bereichen des internationalen Handels, der Weltfinanzordnung, der Steuersysteme und der sozialen Netzwerke. Es darf daher, wie auch im Entschließungsantrag des Nationalrates vom 24. 9. 2014 zum TTIP enthalten, weder für TTIP, noch für CETA und TiSA exterritoriale Schiedsgerichte geben, sondern es muß die verpflichtende Ratifizierung durch die nationalen Parlamente gewährleistet sein. Der sicherste und wohl einzige Weg, dies zu erreichen ist - da der EuGH praktisch immer zugunsten der EU-Kommission bzw. der Konzern-Lobbyisten und gegen nationale Interessen entscheidet -, gegenüber dieser konzernabhängigen EU auf Distanz zu gehen. Ein EU-Austritt Österreichs kann in eine vertiefte, konzertierte Wieder-Einbindung in die EFTA münden. Die Beispiele von Island, der Schweiz sowie Norwegen zeigen es uns vor", so Prof. Wohlmeyer abschließend.

TTIP, CETA, TiSA: Ungebremste Herrschaft der
Globalisierungs-EUrokraten?

Datum: 19.5.2015, 10:30 - 12:00 Uhr

Ort:
Restaurant Kupferdachl
Schotteng. 7, 1010 Wien

Url: www.volksbegehren-eu-austritt.at 

Rückfragen & Kontakt:

EU-Austritts-Volksbegehren
Mag. Klaus Faißner, 01-9907738
Dr. Franz-Joseph Plank, 0676-7082434
ihu@a1.net
www.volksbegehren-eu-austritt.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | ANI0001

Nächste Termine:

19.5., 10:30 Wien, Restaurant Kupferdachl, Prof. Heinrich Wohlmeyer: “TTIP und die Folgen für Österreich”

2.6., 10:30, Klagenfurt, D.I. Theodor Helldorff: “Gentechnik und die Folgen für Gesundheit und Umwelt”

10.6., 10:30, Graz, Mag. Klaus Faißner: “Warum wir ohne EU nicht untergehen werden”

23.6., 10:30, Wien, Restaurant Kupferdachl, Volksbegehrens-Komitee: “Abschluß-PK vor der Eintragungswoche”

29.6., 10:30, Wien, Restaurant Kupferdachl, Volksbegehrens-Komitee: “Letzte PK während der Eintragungswoche”

Vortrag von Jürgen Elsässer in Wien und Pressekonferenz mit Dr. Plank auf Video!

Diese  ganz aktuellen Videos können bei you.tube  wie folgt angeklickt werden:

Video vom Elsässer-Vortrag zum Thema "Treiben USA und EU Europa in einen Krieg mit Rußland?" unter:
https://www.youtube.com/watch?v=eHnvj4rmc0o

Video von der Pressekonferenz mit Dr. Plank unter:
https://www.youtube.com/watch?v=pc_yqU7P374

Bitte um Weiterverbreitung!

 

Radio FRO 105,0: Interview mit Renate Zittmayr und Inge Rauscher

Wer will aus der EU austreten?
Live zu Gast sind Inge Rauscher und Renate Zittmayr, zwei der insgesamt Personenekomitees, dass das unabhängigem Volksbegehrens zum EU-Austritt heute vorstellt.
Ein Volksbegehren, betrieben von einem unabhängigem Personenkomitee, über eine Abstimmung zum Austritt aus der Europäischen Union kann von 24. Juni bis 1. Juli in allen Gemeindeämtern und Magistraten unterschrieben werden.
...

Nachdem das restliche Österreich das diesjährige 20-jährige Jubiläum der EU Mitgliedschaft feiert, wird von der "Initiative Heimat und Umwelt" emsig an einem Volksbegehren um Austritt aus der Europäischen Union gearbeitet.
Warum Sie einen Ausstieg aus der Europäischen Union fordern und dafür ein Volksbegehren starten werden Inge Rauscher und Renate Zittmayr, heute zu Gast im Studio, erklären.
Was daran sinvoll ist aus der EU auszutreten, warum man leicht mit dem nationalen und rechten Lager in Berührung kommt, wenn man sich im Kreis der EU-Austrittsbefürworter bewegt und warum es gar nicht so einfach ist mediale Berichterstattung für so ein Thema zu bekommen, darüber werden wir uns unter anderem auch unterhalten.


EU-Austritts-Volksbegehren-Neuigkeiten:
cba.fro.at/ondemand?id=285984

Einladung zur Pressekonferenz mit dem Thema: Die EU und die Folgen für den Tierschutz.

EU und die Folgen für den Tierschutz Dr. Franz-J. Plank und Gnadenhofhund "Sammy" Morgen, Wien am 28. April, 10:30: Pressekonferenz mit Tierarzt und ANIMAL SPIRIT-Obmann Dr. Franz-Joseph Plank in 1010 Wien, Schotteng. 7, Restaurant Leupold. APA-OTS: „Seit fast 30 Jahren werden auf EU-Ebene Bestimmungen erlassen, die unter dem Begriff „Tierschutz“ eingeordnet werden. So z.B. im Lissabonner Vertrag, wo sich die EU - auf dem Papier - zu dem Prinzip verpflichtet, daß "dem Wohlergehen der Tiere als fühlende Wesen" Rechnung getragen wird. Aber die EU ist in ihrer Struktur eine reine Wirtschaftsorganisation, deshalb beziehen sich die meisten „Tierschutz“-Regelungen auch auf die landwirtschaftliche Tierhaltung oder Tiertransporte: Lebende Tiere werden so wie Kartoffeln als „Agrarprodukte“ definiert – und leider meistens auch so behandelt“, bringt Tierschützer Dr. Franz-Joseph Plank das Hauptproblem bezüglich Tierschutz in der EU auf den Punkt. "Die EU-Richtlinien schreiben lediglich Mindestanforderungen vor, dabei geht es nicht in erster Linie um die Tiere, sondern v.a. darum, wie man den Züchtern und Händlern das Geschäft mit Tieren vereinfachen kann. Um Tierschutz geht es lediglich insofern, als man - zur Verhinderung von Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der EU - erreichen will, daß durch noch mehr Tierausbeutung in einem Mitgliedsland noch billiger produziert werden könnte. Von wirklich tiergerechten Bedingungen sind diese Richtlinien meilenweit entfernt. Die EU ist vielmehr – gemeinsam mit den USA – durch die von ihr massiv geförderte Agrar- und Tierausbeutungsindustrie Hauptverursacher schrecklichen Tierleids; außerdem für massiven Einsatz von Pharmazeutika und damit verbundenen Antibiotika-Resistenzen, großflächige Umweltschäden, Seuchen und regelmäßige Fleischskandale – die Fakten rund um die industrielle Massentierhaltung liegen auf dem Tisch. Allein im Jahr 2013 flossen in der EU 60 Milliarden Euro an Subventionen in die Landwirtschaft bzw. Agrarindustrie, das waren über 40 Prozent des gesamten EU-Haushaltes!“ Lesen Sie die ganze OTS-Aussendung HIER Genauere Infos über "EU und die Folgen für den Tierschutz" HIER Weitere Informationen auf www.volksbegehren-eu-austritt.at